Hamburg. Kampfansage an den umstrittenen Fahrdienstservice, der seit Montag in Hamburg Mietwagen mit Fahrer vermittelt.

Die Rückkehr des umstrittenen Fahrdienst-Vermittlers Uber nach Hamburg kam plötzlich aber nicht völlig überraschend. Schon vor Wochen hatte sich in der Taxibranche herumgesprochen, dass das Unternehmen sehr bald in Hamburg starten werde. Als es gestern so weit war, folgte prompt eine Kampfansage aus den Reihen der Taxifahrer: „Wir werden uns sehr genau ansehen, wie sich die für Uber in Hamburg fahrenden Mietwagenfirmen verhalten, ob sie sich tatsächlich an die Vorschriften halten“, kündigte Clemens Grün, der Vorsitzende des Hamburger Taxenverbandes gegenüber dem Abendblatt an.

Er ist überzeugt, dass es gelingen werde, Verstöße der Mietwagenbetreiber gegen die sogenannte Rückkehrpflicht zu dokumentieren. „Wir werden Testfahrten mit Uber unternehmen, wir werden sie permanent beobachten und überwachen, Verstöße fotografieren und dann bei der Aufsichtsbehörde zur Anzeige bringen“, sagte Grün.

Rückkehrpflicht wird nicht eingehalten

Über die Uber-App lassen sich – wie bereits in fünf anderen deutschen Städten – nun auch in Hamburg sogenannte Mietwagenfahrten mit Fahrer buchen. Nach Angaben des Unternehmens sind sie zwischen zehn und fünfzehn Prozent günstiger als eine Taxifahrt. Für Mietwagen und ihre Fahrer sind die staatlichen Vorschriften sehr viel laxer als für Taxis. Einzige Ausnahme: Mietwagen müssen in aller Regel nach einer Fahrt zurück zum Betriebssitz, dürfen nur ausnahmsweise gleich im Anschluss den nächsten Passagier aufnehmen. Doch die Erfahrungen in den anderen Städten zeigen, dass gegen diese Rückkehrpflicht immer wieder verstoßen wird.

„Unsere Berliner Kollegen nutzen eine spezielle App, mit der sich Verstöße gerichtsfest dokumentieren lassen. Auch wir werden dieses System nutzen“, sagte Grün dem Abendblatt. Auch Claus Hönig, der Sprecher der Hansa Taxi Genossenschaft, der gut 800 der mehr als 3000 Taxis angeschlossen sind, betonte: „Wir werden mit Sicherheit darauf achten, dass die Rückkehrpflicht eingehalten wird.“ Im Grundsatz sei dies aber die Aufgabe der Aufsichtsbehörde.

Bülent Aktas, der Vorsitzende des Landesverbands Hamburger Taxiunternehmer betonte ebenfalls: „Vor allem ist es sehr wichtig, dass Uber sich an Regeln hält. Natürlich kommen hier auch auf die Aufsichtsbehörde einige Aufgaben zu.“

Kontrolle der Mietwagenfahrer geplant

Die Wirtschafts- und Verkehrsbehörde erklärte, sie setze drei Mitarbeiter für die Kontrollen von Taxi- und Mietwagenfirmen ein. So achte der Außendienst unter anderem darauf, ob sich an bestimmten Punkten in der Stadt Mietwagen sammeln und auf den nächsten Auftrag warten. Oder ob Mietwagenfahrer Kunden wie ein Taxi unmittelbar aus dem Verkehr heraus aufnehmen. Zudem werde die Einhaltung der Rückkehrpflicht anhand der Aufzeichnungen der Mietwagenfirmen über die Abwicklung ihrer Aufträge kontrolliert.

Bei einzelnen Verstößen könnten Bußgelder verhängt werden, erklärte die Behörde. Verstoße ein Unternehmen immer wieder gegen die Vorschrift, könne ihm auch die Genehmigung entzogen oder nicht erneut erteilt werden.