Der Dauerstreit um Patente zwischen Apple und Samsung bekommt neue Richtung. EU ermittelt gegen Samsung – Verdacht auf unfairen Wettbewerb.

Berlin. Die EU-Kommission ermittelt laut einem amerikanischen Gerichtsdokument gegen den Smartphone-Hersteller Samsung. Der Apple-Kontrahent soll im Streit um einen möglichen Ideenklau möglicherweise auf die falsche Patente setzen. Die Kommission ermittelt, um dem Verdacht eines unfairen Wettbewerbs nachzugehen. Von einer solchen Brüsseler Untersuchung war bisher nichts bekannt. Apple und Samsung werfen sich gegenseitig in mehreren Ländern Verletzungen von Patenten und Designmustern vor.

iPhone-Hersteller Apple verweist in einem Ende Oktober in Kalifornien eingereichten Gerichtsdokument auf „die jüngste Entscheidung der Europäischen Kommission, Ermittlungen einzuleiten, um zu prüfen, ob Samsungs Umgang mit seinen Patenten, die als grundlegend für den UMTS-Standard erklärt wurden, gegen EU-Wettbewerbsrecht verstößt“.

+++ Der ewige Patentstreit: Apple versus Samsung +++
+++ Rekord: Apple verkauft 4 Millionen iPhone 4S +++

Samsung hatte Ideenklau-Vorwürfe von Apple mit eigenen Klagen gekontert und dabei auch mehrere Patente geltend gemacht, die zum Grundstock des UMTS-Standards für die schnelle Datenübertragung gehören. Der Zugang zu solchen Patenten muss zu „fairen und nicht diskriminierenden Bedingungen“ gewährt werden und Apple wirft Samsung vor, gegen diese Regel verstoßen zu haben.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der am Donnerstag als erster auf die Passage in dem Gerichtsdokument verwies, betonte, dass die europäischen Wettbewerbshüter den Patentkrieg von Apple und Samsung massiv beeinflussen könnten. „Diese Untersuchung könnte Samsung zwingen, die meisten Vorwürfe gegen Apple zurückzuziehen“, schrieb er in seinem Blog.

Apple hatte in dem Streit bisher den Vertrieb von Samsungs Tablet-Computer Galaxy Tab in Deutschland und Australien stoppen können. Samsung versucht derzeit im Gegenzug unter anderem, den Verkauf von Apples neuem iPhone 4S in Frankreich und Italien zu unterbinden.

+++ Marktforscher: Samsung größter Smartphone-Hersteller +++

Unterdessen ist Samsung nach Angaben von amerikanischen Marktforschern zum weltgrößten Smartphone-Herstellern aufgestiegen. Der südkoreanische Konzern überholte im vergangenen Quartal mit 23,6 Millionen ausgelieferten Computer-Telefonen deutlich das iPhone von Apple, so die US-Firma IDC. Das könnte sich im laufenden Vierteljahr aber wieder ändern: In den vergangenen Monaten warteten viele Apple-Kunden auf das überfällige neue iPhone-Modell. Das iPhone 4S wird seit Oktober verkauft und findet nach bisherigen Informationen reißenden Absatz.

Insgesamt wuchs der Smartphone-Markt nach IDC-Zahlen im dritten Quartal um 42,6 Prozent auf 118,1 Millionen Geräte und damit deutlich langsamer als bisher. Auch dies führten die Marktforscher auf das Warten auf ein neues iPhone zurück.

Samsung hielt IDC zufolge ein Fünftel des Weltmarktes und auf die iPhone-Modelle entfielen 14,5 Prozent. Vor einem Jahr lag Samsung erst bei einem Anteil von 8,8 Prozent. Der langjährige Smartphone-Marktführer Nokia rutschte weiter ab – von 32 Prozent vor einem Jahr auf 14,2 Prozent. Der finnische Handy-Riese ist gerade dabei, seine ersten Telefone mit Microsofts Betriebssystem Windows Phone auf den Markt zu bringen, die das Geschäft wiederbeleben sollen.

Die einst sehr populären Blackberrys von Research In Motion rutschten beim Marktanteil von 15 auf 10 Prozent ab. Samsung profitierte vom Erfolg seiner Smartphones mit dem Google-Betriebssystem Android. Die Plattform wird von diversen Herstellern genutzt und ist die klare Nummer eins im Smartphone-Markt vor Apples iOS-System. Mit HTC aus Taiwan rückte ein weiterer Android-Partner mit 10,8 Prozent Marktanteil auf Rang vier vor.

Apple wirft allerdings diversen Android-Herstellern Patentverletzungen und Designanleihen vor. Besondere Härte hat der weltweit geführte Streit um Smartphones und Tablet-Computer mit Samsung. (dpa(abendblatt.de)