Vor den Osterferien steigen die Spritpreise wieder. Seit Beginn der Woche kostet Benzin durchschnittlich 1,43 Euro. Das verärgert die Bundesbürger. Doch die Kanzlerin lehnt eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Benzin ab. Zuvor hat die FDP-Koalition eine Reduzierung des Steuersatz gefordert.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Forderungen nach einer Mehrwertsteuersenkung für Sprit klar abgelehnt. „Das geht nicht, wenn wir uns unseren Haushalt anschauen. Wir werden sparen müssen und deshalb glaube ich, sollte man hier nichts Falsches versprechen“, sagte Merkel dem RTL-“Nachtjournal“.
Sie kündigte aber eine Überprüfung der Preisentwicklung durch das Bundeskartellamt an. „Dass sich gerade immer Ostern die Dinge so entwickeln, wie sie sich entwickeln und der Benzinpreis steigt, da fragen die Menschen sich zu Recht: Warum ist das eigentlich so?“, sagte Merkel.
Der FDP-Bundestagsfraktionsvize Patrick Döring hatte zuvor die Senkung des Mehrwertsteuersatzes für Kraftstoffe auf den ermäßigten Satz von sieben Prozent gefordert, der für Produkte wie Lebensmittel, Bücher und Zeitungen erhoben wird. „Die hohen Spritpreise sind für Autofahrer unerträglich“, sagte Döring der „Bild“-Zeitung. „In der Kommission zur Mehrwertsteuer-Reform muss die Besteuerung von Benzin zum Thema gemacht werden. Es ist dabei zu prüfen, ob Benzin genauso besteuert werden kann wie Brot und Butter.“
Seit Beginn der Woche liegt der Benzinpreis im Schnitt bei 1,43 Euro, für Diesel bei 1,21 Euro je Liter. Im Jahr 2009 kostete der Liter Super im Jahresschnitt rund 1,28 Euro, Diesel 1,08 Euro.
