Auf einem inoffiziellen Treffen der EU-Verteidigungsminister auf Mallorca sei eine Einigung über die Finanzierungslücke für den Militärtransporter A400M erzielt worden, teilte die spanische Verteidigungsministerin mit. Die beteiligten Nationen wollen zwei Milliarden Euro übernehmen und weitere Kredite stellen.
Im Streit um die Finanzierung des Militär-Transportflugzeugs A400M ist ein Durchbruch gelungen. Das sagte die spanische Verteidigungsministerin Carme Chacón in Palma de Mallorca. „Ich bin sehr zufrieden über die Grundsatzeinigung der Teilnehmerländer“, sagte Chacón.
Am Donnerstag werde es Diskussionen der zuständigen Staatssekretäre über technische Details geben. Finanzielle Einzelheiten wurden zunächst nicht bekannt. Der Streit ging zuletzt um eine Finanzierung von 400 Millionen Euro. „Wir werden mit Sicherheit morgen Details bekannt geben“, kündigte die Ministerin bei dem informellen Treffen der EU-Verteidigungsminister auf der spanischen Ferieninsel an.
Von den verbleibenden 5,2 Milliarden wollen die Regierungen nach bisherigem Stand etwa zwei Milliarden Euro übernehmen und 1,5 Milliarden an Krediten anbieten, wobei noch nicht klar ist, ob das Paket den Welthandelsregeln entspricht, wie Insider betonten.
Da EADS die Übernahme weiterer 800 Millionen Euro angeboten habe, bleibe eine Finanzierungslücke von 900 Millionen. 500 Millionen davon könnten durch das Inkrafttreten sogenannter Eskalationsklauseln aufgebracht werden, durch die EADS mehr Geld etwa für Rohstoffpreise erhielte. Außerdem könnte die Sonderausstattung für das bodennahe Fliegen, die bislang nur Deutschland verlangt, verschoben werden. Um die verbleibenden 400 Millionen wird nun gestritten.
Auf der offiziellen Agenda des Treffens stehen die geplante EU-Mission für die Ausbildung somalischer Soldaten, die Anti-Piraten-Mission Atalanta und die EU-geführte Operation Althea zur Stabilisierung des Friedensprozesses in Bosnien-Herzegowina.
Außerdem diskutieren die Minister über eine bessere Zusammenarbeit beim Aufbau militärischer Kapazitäten, besseres Krisenmanagement etwa nach dem Erdbeben in Haiti, über die Kooperation mit Partnerorganisationen wie der NATO und über die Auswirkungen der neuen EU-Rechtsgrundlage auf die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Zu den Gesprächen werden auch NATO- Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und der Chef der Europäischen Verteidigungsagentur (EDA) Alexander Weis erwartet. Nicht teilnehmen wird die neue EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton.
