Die Aufforderung von Bundeskanzlerin Merkel an die Banken, genügend Kredite auszugeben, scheint Früchte zu tragen.
Berlin. Vor dem Krisengipfel im Kanzleramt zur Lage der Wirtschaft und einer befürchteten Kreditklemme haben am Mittwoch erste Banken Programme für den Mittelstand in Aussicht gestellt. Der Sparkassenverband will bis zu zehn Milliarden Euro in einen Fonds einzahlen, die Commerzbank ihr Kreditangebot um fünf Milliarden Euro erhöhen. In Berlin berieten am Abend Wirtschaftsführer und Politik über mögliche Konjunkturmaßnahmen.
Die Sparkassen würden mit überschüssigem Kapital fünf bis zehn Milliarden Euro in einen Fonds einzahlen, mit dessen Hilfe neue Kredite vergeben werden könnten, kündigte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes, Heinrich Haasis, in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Mittwoch an. Der Vorstandschef der Commerzbank, Martin Blessing, sagte der „Süddeutschen Zeitung“, das Geldhaus werde ab Januar sein Kreditangebot für mittelständische Firmen um fünf Milliarden Euro erhöhen.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Teile der Wirtschaft hatten die Banken scharf für die zurückhaltende Kreditvergabe kritisiert. Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) sagte im ZDF, der Steuerzahler habe den Banken „großzügig geholfen, Konkurse abgewendet“. Die Institute stünden daher in der Pflicht, jetzt auch wieder mehr Kredite zu vergeben. Zwar gebe es in Deutschland noch keine flächendeckende Kreditklemme, aber „einzelne Engpässe“ bei einzelnen Branchen und Unternehmen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte vor dem Gipfel, die Bundesregierung solle die Banken gegebenenfalls zur Kreditvergabe zwingen.
Die Bundesregierung ernannte am Mittwoch einen Kreditmediator, der in ihrem Auftrag eine Kreditklemme verhindern soll. Den Posten übernimmt der Chef der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB), Hans-Joachim Metternich. Der 66-Jährige steht seit 1998 an der Spitze der ISB. Er ist ein langjähriger Weggefährte von Brüderle, der lange Jahre Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz war.
Der Mediator, dessen Büro in Frankfurt am Main angesiedelt sein wird, soll bei Streitigkeiten um die Kreditvergabe schlichten. Firmen können sich allerdings erst ab März 2010 an den Vermittler wenden, wenn sie glauben, zu Unrecht kein Geld von den Finanzinstituten erhalten zu haben. Der Kreditmediator soll bis Ende 2011 arbeiten, sein Amt kann bei Bedarf aber verlängert werden. Die Commerzbank will nach Angaben ihres Vorstandschef Blessing einen eigenen Kreditmediator benennen.
