Die einzige Konjunktur, die zurzeit gut läuft, ist die Konjunktur der schlechten Prognosen: Null-Wachstum in Europa drohe, sagt EU-Kommissar Günter...
Die einzige Konjunktur, die zurzeit gut läuft, ist die Konjunktur der schlechten Prognosen: Null-Wachstum in Europa drohe, sagt EU-Kommissar Günter Verheugen. Zigtausend Arbeitsplätze seien in Gefahr, glaubt Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt. Und die Deutsche Bank fürchtet sogar einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 1,5 Prozent im Jahr 2009. Selbst wenn alles nur halb so schlimm kommt, steht Deutschland vor einem entscheidenden Jahr. Es geht um die Frage, ob auch hierzulande Bürger, Politiker und Wirtschaftslenker gemeinsam die Kraft haben, "Yes, we can" zu sagen, also jenes Aufbruchsbekenntnis abzulegen, das Barack Obama so unwiderstehlich macht und das nicht weniger bedeutet als - ja, wir können es schaffen, den Karren aus dem Dreck ziehen.
Dieser Aufbruch ist möglich. Dazu bedarf es aber großer Anstrengungen. Denn das Land braucht einen Pakt der Vernunft, an dem sich alle beteiligen. Die Große Koalition muss die Richtung weisen und ihren zentralen Fehler korrigieren. Die größte Steuererhöhung aller Zeiten muss teilweise zurückgenommen, die Mehrwertsteuer gesenkt werden. Statt eines Konjunkturprogramms bedarf es schnell wirkender Einzelprojekte. Zum Beispiel sollten die Krankenkassenbeiträge schon zum 1. Januar von der Steuer absetzbar sein. Getragen werden alle Maßnahmen von der Gewissheit: Ein ökonomisch stabiles Jahr 2009 ist wichtiger als ein ausgeglichener Haushalt 2011.
Die Wirtschaft muss versprechen, dass sie nicht überzieht. Wer Arbeitsplatzabbau als Folge der Weltwirtschaft tarnt, um dahinter eigene Management-Fehler zu verstecken, macht sich als Trittbrettfahrer und Krisenbeschleuniger schuldig.
Die Gewerkschaften dürfen nicht länger an ihren überzogenen Forderungen festhalten. Acht Prozent mehr Lohn und Gehalt sind ignorant und zukunftsfeindlich. Und die Bürger, die - auf diese Weise unterstützt - zwar nicht mehr, aber auch nicht weniger Geld in der Tasche haben werden, müssen dieses Geld auch ausgeben. Wer es auf Sparbüchern bunkert, ist Teil des Problems und nicht der Lösung.
Wenn jeder seinen Beitrag zu diesem Pakt leistet, kommt Deutschland stärker aus der Krise heraus, als es hineingeraten ist.