“Kreative Lösungen“ für den Joberhalt: Notfalls wollen die Beschäftigten des angeschlagenen Autobauers mit Arbeitsniederlegungen gegen Werksschließungen kämpfen. Auch den Einstieg eines Finanzinvestors bei Opel schließt der Betriebsrat nicht aus.

Berlin/Frankfurt. Die Bundesregierung müsse rasch über mögliche Hilfen für den Autobauer verhandeln. "Anderenfalls werden wir kreative Lösungen finden, die Arbeitsplätze zu retten", sagte der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel der "Berliner Zeitung".

Denkbar seien Demonstrationen und Informationsveranstaltungen, womit Gewerkschaften oft Arbeitsniederlegungen innerhalb der Friedenspflicht bezeichnen. Von solchen Aktionen seien alle deutschen Werke betroffen, sagte Einenkel der Zeitung.

Die Bundesregierung wird frühestens Anfang April über etwaige Staatshilfen für den Autobauer Opel entscheiden. An einer Änderung des Insolvenzrechts mit dem Ziel, der Tochter des US-Konzerns General Motors Opel weiterzuhelfen, arbeitet sie nach eigenen Angaben nicht. Am 31. März will Bundeskanzlerin Angela Merkel in Rüsselsheim mit Beschäftigten des Autobauers sprechen. Am selben Tag soll die Konzernmutter der US-Regierung ihr Konzept zur Sanierung auf den Tisch legen.

Ein zukunftsfähiges Konzept muss her

Unionsfraktionschef Volker Kauder bekräftigte im Deutschlandfunk, dass Opel ein zukunftsfähiges Konzept vorlegen müsse. "Wir können auf gar keinen Fall Geld in eine Firma hineingeben, die keine Zukunftsperspektive hat", sagte er.

Zur Rettung des Autobauers würde der Opel-Betriebsrat auch den Einstieg eines Finanzinvestors akzeptieren. "Derzeit können wir nicht wählerisch sein" sagte Opel-Gesamtbetriebschef Klaus Franz der Tageszeitung "Die Welt". So lange die Mitbestimmungsrechte garantiert würden, sei der Einstieg eines Finanzinvestors vorstellbar. Unterdessen erhöhte die IG Metall den Druck auf die Politik, Opel endlich zu Hilfe zu eilen.

Franz stimmte die Belegschaft auf schwierige Zeiten ein: "Wir werden zwei harte Jahre mit Verlust vor uns haben." Die Mitarbeiter müssten sich auf Stellenstreichungen, Gehaltsseinbußen und den Verkauf eines Werkes in Deutschland einstellen. Die Überkapazitäten bei dem Autobauer bezifferte Franz mit derzeit 20 Prozent. Das heiße aber nicht, dass ein Fünftel der Belegschaft abgebaut werden müsse. Im Werk Bochum sollen nach bestehenden Plänen in den kommenden drei Jahren 2500 Stellen über Altersteilzeitmaßnahmen abgebaut werden.

Kritik an Kannegiesser

Unterdessen gibt es offenen Streit zwischen Opel und dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall. In einem Brief werfen Opel-Chef Hans Demant und Gesamtbetriebsratschef Franz Verbandspräsident Martin Kannegiesser vor, dem Unternehmen in den Rücken zu fallen: "Es ist sehr befremdend, wie Sie als Vorsitzender von Gesamtmetall über ein Mitgliedsunternehmen richten". Der Verbandschef ignoriere die Auswirkungen einer Opel-Pleite auf zahlreiche mittelständische Zulieferer.

Kannegiesser hatte sich am Wochenende grundsätzlich gegen staatliche Hilfen zur Rettung der Autoindustrie ausgesprochen: "Wenn ein großer Automobilhersteller gescheitert ist, dann ist er gescheitert." Von der Pleite eines Unternehmens "geht die Autoindustrie nicht unter, davon geht die deutsche Wirtschaft nicht unter." Nicht alle Arbeitsplätze gingen dann zwangsläufig verloren.