Geesthacht. Stadt plant für 2021 mit Kreditaufnahme von acht Millionen Euro. In den nächsten Jahren Investitionen in Schulen und Kitas.
Seit der Stadt Geesthacht große Gewerbesteuerzahler wie das Atomkraftwerk Krümmel weggebrochen sind, bot das zuvor gut gefüllt Stadtsäckel nicht mehr die Finanzen, um alle lieb gewonnen Ausgaben fortzusetzen. Ärger war programmiert, gerade mit der Kommunalaufsicht. Jetzt hat das Kieler Innenministerium den aktuellen Haushalt 2021 genehmigt – mit einer Kreditaufnahme von acht Millionen Euro für Investitionen.
„Zusammenfassend kann man sagen: Das Innenministerium erkennt an, dass wir auf einem guten Weg sind und schon viele Dinge ins Positive verändert haben“, ordnet Geesthachts Bürgermeister Olaf Schulze (SPD) das Schreiben aus Kiel ein. „Aber wir wissen alle, dass wir noch nicht am Ziel sind.“
Kieler Innenministerium genehmigt Geesthachts Haushalt 2021
Geesthachts Haushälter hatten eigentlich für 2021 auf einen Stadtetat ohne neue Schulden gesetzt. Doch wegbrechende Steuereinnahmen infolge der Corona-Pandemie durchkreuzten diese Hoffnung. Das Innenministerium mahnt im Genehmigungsschreiben an, die Stadt müsse deutlich sichtbar Anstrengungen zur Verbesserung der Einnahmen und zur Begrenzung der Ausgaben unternehmen. „Ausweitungen freiwilliger Leistungen sind zwingend zu vermeiden“, heißt es mit Blick auf den mittelfristig defizitär geplanten Haushalt.
Die vergangenen Jahre ist Geesthacht mehrfach mit dem Geld gut ausgekommen. Trotz geplanter Defizite standen am Ende mehrerer Jahre Überschüsse. Doch werde man voraussichtlich nicht auf Kredite verzichten können, stellt Schulze klar. „Wir planen auch in den nächsten Jahren Investitionen in Schulen, Kitas und Straßen – und somit in die Zukunft.“ Geld werde nicht aus dem Fenster geworfen, „für die Ausgaben erhalten wir wichtige Gegenwerte“.
Gestiegene Realisierungsquote - kein Selbstgänger
Positiv bewertet Kiel die gestiegene Realisierungsquote. Wurde noch 2018 gerade die Hälfte der geplanten Investitionen tatsächlich umgesetzt, ist die Quote über 55 Prozent 2019 bis auf 71 Prozent im vergangenen Jahr gestiegen. Damit habe sich Geesthacht dem „Grundsatz der Haushaltswahrheit“ deutlich angenähert. Dies ist kein Selbstgänger. Schulze: Manche Vorhaben mussten verschoben werden, weil keine passenden Angebote auf Ausschreibungen erfolgten oder die Rahmenbedingen sich änderten.
