Kiel. Schwarz, Grün und Gelb gemeinsam im Regierungsboot – warum sich aus Sicht des Kieler Ministerpräsidenten nichts ändern muss.
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther kann sich eine Neuauflage der Kieler Koalition aus CDU, Grünen und FDP nach der Landtagswahl in neun Monaten gut vorstellen. "Wir kämpfen für eine CDU-geführte Landesregierung – das ist mein Ziel", sagte der CDU-Politiker. Er wolle auf jeden Fall wieder Ministerpräsident in Kiel werden, betonte Günther. Er hatte wiederholt erklärt, keinen Wechsel auf die Bundesebene nach der Bundestagswahl am 26. September anzustreben. "Ich bin da auch sehr fest", sagte Günther.
Die Jamaika-Koalition habe sich in den vergangenen vier Jahren als absolut belastbar erwiesen. Dass es in dem Bündnis auch immer mal wieder Differenzen gibt, könne nicht überraschen. "Schließlich sind wir drei unterschiedliche Parteien mit zum Teil sehr verschiedenen inhaltlichen Auffassungen." Was diese Koalition trage, sei das Vertrauen unter den Führungspersönlichkeiten.
Günther macht es mit beiden Koalitionspartnern "Spaß" zu regieren
"Mir macht das nach wie vor Spaß und ich hätte nichts dagegen, in dieser Konstellation auch nach der nächsten Wahl weiterzumachen", sagte Günther. "Das harmoniert in diesem Dreierbündnis – es ist geradezu prädestiniert für Schleswig-Holstein." Einen Unterschied zwischen FDP und Grünen mache er nicht, sagte Günther. "Mir macht es mit beiden Koalitionspartnern Spaß zu regieren." Seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie habe das Regierungsbündnis auch gezeigt, dass es Krisen bewältigen könne und keine Schönwetterkoalition sei.
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Das Bündnis hatte sich nach der Landtagswahl 2017 gebildet. In der Legislaturperiode davor hatten SPD, Grüne und SSW gemeinsam regiert. Im Jahr 2000 hatten die Wähler im Norden das letzte Mal bei einer Landtagswahl eine Koalition bestätigt, damals Rot-Grün. Der Landtag in Kiel wird am 8. Mai nächsten Jahres neu gewählt.