Bargteheide. Der Vereinsvorsitzende Klaus Mairhöfer bestreitet eigene Fehler bei der abermals missglückten Neuwahl des Vorstands.
Acht Tage nachdem das Amtsgericht Lübeck die Vorstandswahl des Europavereins Bargteheide wegen diverser Formfehler kassiert hat, hat sich der Vereinsvorsitzende Klaus Mairhöfer nun erstmals dazu geäußert. In einer am Dienstagabend, 10. Mai, verbreiteten Stellungnahme räumte er den Vorgang ein, will von ihm aber erst einen Tag zuvor von dem involvierten Bargteheider Notar Horst Jurkschat erfahren haben. Nun plant Mairhöfer, wie von vielen Mitgliedern längst gefordert, „umgehend Vorstandswahlen als Präsenzveranstaltung“ in die Wege zu leiten.
Der Stellungnahme vorausgegangen war eine Abendblatt-Anfrage. Recherchen der Redaktion zufolge hatte das AG Lübeck den Notar bereits am 2. Mai über die „weder rechtskonform gelaufene noch als rechtsgültig anzusehende“ Briefwahl informiert. Warum den Vereinsmitgliedern das erst mehr als eine Woche später mitgeteilt worden ist, mochte Mairhöfer trotz mehrfacher Nachfragen nicht beantworten.
Nur 39 von 76 Mitgliedern beteiligten sich an Briefwahl
In einer Verlautbarung vom 31. März hatte der Erste Vorsitzende vermeldet, dass sich an der im Vorfeld umstrittenen und von vielen abgelehnten Briefwahl nur 39 von 76 Vereinsmitglieder beteiligt hätten. Damit war die gesetzlich vorgeschriebene Teilnahmequote von mindestens 51 Prozent (hier 39 Teilnehmer) exakt erreicht worden.
Jedoch nur deshalb, weil Mairhöfer seit der chaotischen Mitgliederversammlung am 1. Dezember im Alleingang elf neue Mitglieder aufgenommen hatte. Wozu er laut AG Lübeck allerdings nicht berechtigt war. Das bestreitet Mairhöfer. „Die Neuaufnahme von Mitgliedern erfolgte nach dem mit dem Registergericht abgestimmten Prozedere“, ließ er in seiner aktuellen Stellungnahme wissen.
Notariat hat Ansicht des Amtsgerichts Lübeck bestätigt
Darüber hinaus sei das gesamte Wahlverfahren vor Durchführung der Briefwahl „eingehend und detailliert“ mit dem Notariat abgesprochen worden. Leider habe das Notariat dann aber „die speziellen Anforderungen einer Textform bei Abstimmungen nach dem für alle Beteiligten neuen Covid-Maßnahmen-Gesetz“ übersehen.
Das sei zwar bedauerlich, jedoch habe der (offiziell nicht existente; Anm. d. Red.) Vorstand des Europavereins dafür Verständnis. „Bei der Anwendung neuer Gesetze können Auslegungsfehler passieren“, so der Vereinsvorsitzende. Laut Mairhöfer habe das Notariat inzwischen die Ansicht des AG Lübeck als zutreffend bestätigt und für alle Formfehler die volle Verantwortung übernommen.
17 Mitglieder haben den Verein verlassen
Unterdessen haben angesichts tiefer Unzufriedenheit mit dem Führungsstil Mairhöfers seit Ende vergangenen Jahres insgesamt 17 Mitglieder den Europaverein verlassen, darunter etliche Gründungsmitglieder. „Es muss angesichts der Vorkommnisse am 1. Dezember und rund um die erneut geplatzte Vorstandswahl darüber diskutiert werden, ob Herr Mairhöfer der richtige Mann an der Spitze des Vereins ist“, sagt nicht nur das langjährige Vereinsmitglied Hans-Werner Harmuth.
Auch Andreas Bäuerle, selbst einige Jahre Vorstandsvorsitzender, hält personelle Konsequenzen für unumgänglich. „Aus meiner Sicht sollte der Europaverein im Zuge der nun ohnehin anstehenden Neuwahl auch über einen alternativen Vorsitzenden befinden“, sagte Bäuerle dem Abendblatt.
Für Vereinsvorsitzenden ist Rücktritt kein Thema
Mairhöfer selbst lehnt einen Rücktritt kategorisch ab. Für Beratungsfehler von Dritten trage er keinerlei Verantwortung, ließ er in seiner jüngsten Stellungnahme wissen. Wohl aber für die notwendigen Maßnahmen „zur Behebung der Formmängel“. Ansonsten habe die Briefwahl angeblich gezeigt, dass mehr als 50 Prozent der Mitglieder den neu eingeschlagenen Weg des Europavereins begrüßen, auch wenn sie letztlich nicht wirksam gewesen sei.
Angesichts der Tatsache, dass 37 der aktuell 74 Mitglieder dem Votum demonstrativ ferngeblieben waren und kein einziger der vier Kandidaten bei der geplatzten Briefwahl auf die maximal mögliche Anzahl von 39 Ja-Stimmen gekommen ist, eine kaum haltbare These.