Bargteheide. Veranstaltungshinweis war als illegitime Wahlwerbung vor dem offiziellen Plakatierungsstart am 30. März interpretiert worden.

Für Aufregung, Unverständnis und Kritik hatte ein Beitrag auf der Homepage der Bargteheider Grünen Mitte vergangener Woche gesorgt, in dem der Bürgermeisterkandidatin Gabriele Hettwer und den sie unterstützenden Fraktionen SPD, FDP, CDU und Wählergemeinschaft WfB ein unfairer Wahlkampf attestiert wurde. Sieben Tage später folgte die Entschuldigung. „Wir haben einen Fehler gemacht und möchten uns dafür entschuldigen“, heißt es nun an gleicher Stelle.

Nachteil für andere Parteien konstruiert

Der Artikel „Fairer Wahlkampfauftakt?“, veröffentlicht am 23. März, sei in Teilen fehlerhaft und in einer Wortwahl falsch gewesen, räumten die Grünen jetzt ein. Man sehe es „als richtig“ an, einen gemachten Fehler einzugestehen und das auch öffentlich zu machen.

Wie bereits berichtet, hatten die Grünen Anstoß an einem Plakat genommen, mit dem die genannten Parteien und die Wählergemeinschaft auf eine Veranstaltung am 30. März hinwiesen, bei der sich ihre Wunschkandidatin den Fragen der Bürger gestellt hat. Dass das Corpus Delicti bereits vor dem offiziell zulässigen Plakatierungsstart für die Wahlen am 8. Mai verteilt worden sei, interpretierten die Grünen als illegitim und Nachteil für jene Parteien, die sich an die Regeln hielten.

„Kommunalpolitisch aufgeheizte Atmosphäre“

Nun die Rolle rückwärts. „Plakate, die auf eine Veranstaltung im Zusammenhang mit dem anstehenden Wahlkampf Bezug nehmen, sind und waren natürlich auch vor dem 27. März 2022 zulässig“, stellten die Grünen klar. Und die despektierliche Formulierung, „CDU und SPD konnten das Wasser nicht halten“ sei der „kommunalpolitisch teilweise sehr aufgeheizten Atmosphäre“ geschuldet gewesen. „Trotzdem war und ist diese Formulierung falsch“, heißt es wörtlich, weil sie herabsetzend sei.