Siek. Früherer Ortsvorsitzender und andere ehemalige Mitglieder bilden eigene Gruppe. Die Gründe und was die Fraktionsvorsitzende sagt.
Bei der kommenden Kommunalwahl im Jahr 2023 haben die Bürger in der Gemeinde Siek mehr Auswahl als zuletzt: Neben CDU, SPD und FDP möchte in zwei Jahren auch die Wählergemeinschaft Siek/Meilsdorf (WSM) antreten. Die Gruppe hat sich erst kürzlich gegründet. Initiator und Vorsitzender ist Micha Garber – und der ist in der Sieker Lokalpolitik kein Unbekannter. Jüngst war er noch Ortsvorsitzender der SPD. Auch die übrigen fünf Gründungsmitglieder haben sich bislang bei den Sozialdemokraten engagiert.
Ehemalige SPD-Mitglieder gründen neue Wählergemeinschaft in Siek
„Uns eint, dass wir Kommunalpolitik machen möchten, ohne an eine Bundespartei gebunden zu sein und deren Beschlüsse und Interessen berücksichtigen zu müssen“, sagt Garber. Auf kommunaler Ebene solle es mehr um Inhalte als um Parteipolitik gehen. „Wir erhoffen uns deshalb über Parteigrenzen hinweg Unterstützung“, so der WSM-Vorsitzende. Garber räumt jedoch ein, dass dies nicht der einzige Grund für die Abspaltung gewesen sei. Auch Meinungsverschiedenheiten innerhalb der SPD-Fraktion hätten eine Rolle gespielt. „Das hat letztlich den Ausschlag gegeben, den Schritt jetzt zu vollziehen“, sagt er.
Garber nennt fehlenden Rückhalt für geplantes Schwimmbad als Grund
Als Beispiel für solche Differenzen nennt Garber die Positionierung der Sozialdemokraten zu dem geplanten Bau eines Schwimmbads, den ein Förderverein vorantreibt. „Die SPD stellt sich nicht geschlossen dahinter“, sagt Garber. Die WSM wolle dazu beitragen, dass das Hallenbad gebaut werde. Sein SPD-Parteibuch hat Garber bereits im Juni abgegeben, den Ortsvorsitz der Sozialdemokraten hat inzwischen Thore Lassen übernommen.
Der WSM-Vorsitzende möchte Mandat als Gemeindevertreter behalten
Sein Mandat als Gemeindevertreter, das Garber seit Anfang 2020 innehat, möchte der Sieker behalten. „Ich werde als Fraktionsloser weitermachen“, sagt er. Die Sozialdemokraten stellen damit nur noch drei Gemeindevertreter. Die übrigen fünf Gründungsmitglieder der WSM hatten kein Mandat inne. Die Fraktionsvorsitzende der SPD, Gerlinde Görmer, bedauert die Entwicklungen.
SPD-Fraktionschefin spricht von „persönlichen Differenzen“
„Wir werden die Zeit bis zur kommenden Wahl nutzen, um uns neu aufzustellen und um neue Mitglieder zu werben“, sagt sie. Anders als Garber sieht sie die Schwimmbad-Pläne nicht als Grund für das Zerwürfnis. „Das hat nur eine untergeordnete Rolle gespielt“, so Görmer. Anlass seien vielmehr „persönliche Differenzen“ gewesen, was die Strenge der Fraktionsdisziplin anbelange. „Ich stehe dafür, dass jeder seine Meinung äußern und dementsprechend abstimmen darf“, sagt Görmer. Andere hätten dagegen darauf gepocht, dass die Fraktion einstimmig votieren müsse.
Erst im Frühjahr hat sich ein Ortsverband der Grünen gegründet
Neben Micha Garber gehören dem Vorstand der Wählergemeinschaft Matthias Ruge (Zweiter Vorsitzender), Nadine Leo (Schriftführerin), Miriam Garber (Kassenwartin) und Klaus Unger (Beisitzer) an. 2023 werden nun in Siek insgesamt fünf Parteien auf dem Wahlzettel stehen: Erst im Frühjahr hatte sich ein Ortsverband der Grünen gegründet.