Barsbüttel. Es geht um Zusammenkünfte der Gemeindevertretung. Fraktion will im Hauptausschuss den Antrag auf Prüfung der Voraussetzungen stellen.
Geht es nach der CDU, werden die Sitzungen der Gemeindevertretung in Barsbüttel künftig live im Internet übertragen. „Das schafft mehr Sichtbarkeit und Transparenz gegenüber dem Bürger“, sagt der Fraktionsvorsitzende Henri Schmidt. Aufgezeichnet werden soll die Zusammenkunft der Entscheidungsträger allerdings nicht. Die Christdemokraten haben für den Hauptausschuss am Donnerstag, 29. Oktober, einen entsprechenden Antrag gestellt und bitten die Verwaltung darin, die technischen und rechtlichen Voraussetzungen für das Streamen zu prüfen. Beginn ist um 19 Uhr im Rathaussaal (Stiefenhoferplatz 1).
Ausweitung auf andere Ausschüsse möglich
Mit dem Liveformat auf digitalem Weg kann die Arbeit der Gemeindevertreter laut Schmidt besser wahrgenommen und bewertet werden, auch wenn die Bürger nicht selbst beiwohnen können – gerade in Corona-Zeiten. Die Übertragung der Sitzungen des Gemeindeparlaments könnte nur der Anfang sein. Bei positiver Rückmeldung aller Beteiligten streben die Christdemokraten eine Ausweitung auf die anderen Ausschüsse an.
Im digitalen Bereich ist Barsbüttel in Sachen Bürgerbeteiligung bereits fortschrittlich aufgestellt. Bewohner der Kommune können seit August über die Homepage der Gemeinde Online-Petitionen starten. Dafür wird ein Tool der Berliner Firma openPetition genutzt. Sobald eine Petition 250 Unterstützer hat, wird die Angelegenheit mit einer Stellungnahme der Verwaltung dem zuständigen politischen Gremium zur Beratung vorgelegt. Kommen weniger Unterschriften zusammen, wird Bürgermeister Thomas Schreitmüller zu dem Thema Stellung beziehen und den Initiatoren antworten.