Ahrensburg. Termine fallen wegen der Corona-Pandemie aus. Politiker könnten demnächst rechtliche Voraussetzungen für Videokonferenzen schaffen.
Die Entscheidung, im November alle politischen Ausschusssitzungen in Ahrensburg wegen der Corona-Pandemie abzusagen, sorgt bei den Grünen für Unmut. Entgegen anderslautender Behauptungen sei der Beschluss nicht einstimmig gewesen, sagt die Vize-Fraktionsvorsitzende Cordelia Koenig. Und weiter: „Aus unserer Sicht sollten Sitzungen zu dringenden Angelegenheiten, natürlich unter Einhaltung aller Hygienevorschriften, stattfinden.“
Eine Lösung sei dringend erforderlich
Als Beispiel nennt Koenig den geplanten Neubau des Schwimmbads Badlantic. Wie berichtet, verschiebt sich der Start des Architektenwettbewerbs voraussichtlich auf das kommende Jahr, weil die Politiker durch die Absage der November-Sitzungen nicht mehr zeitnah über den Auslobungstext beraten und beschließen können.
„Da die Sitzungen bereits abgesagt wurden und wir baldmöglichst wieder tagen möchten, benötigen wir dringend eine Lösung“, sagt Koenig. „Diese liegt aus unserer Sicht in der Möglichkeit, ausnahmsweise auch digitale Veranstaltungen durchführen zu können. Wir hoffen, dass hierfür nun schnellstmöglich die Voraussetzungen geschaffen werden.“ Zunächst müsste die Hauptsatzung geändert werden.
Videokonferenzen nur unter bestimmter Bedingung
Das Thema steht auf der Tagesordnung der Stadtverordnetenversammlung am Montag, 23. November, die nach derzeitigem Stand tagen soll. Die Sitzung beginnt um 19.30 Uhr in der Turnhalle des Eric-Kandel-Gymnasiums (Reesenbüttler Redder 4-10) – „ob mit proportional reduzierter Zahl der Stadtverordneten, wird derzeit geklärt“, sagt Koenig.
Politische Sitzungen mittels Videokonferenz dürften nach Angaben der Verwaltung auch nach einer Satzungsänderung nur erfolgen, wenn „die Lage derart ernst ist, dass es den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung oder der Ausschüsse nicht zugemutet werden kann, ihr freies Mandat durch persönliche Anwesenheit in einem Sitzungsraum wahrzunehmen“.