Kiel. Anders als Hamburg wollen die Länder keinen Gebrauch von der Hotspot-Regelung machen. Welche Regeln ab dem Wochenende gelten.
Trotz weiter hoher Infektionszahlen lässt Schleswig-Holsteins Landesregierung die meisten Corona-Beschränkungen am Wochenende auslaufen. Künftig gilt die Maskenpflicht nur noch in Krankenhäusern, Pflegeheimen sowie im öffentlichen Nahverkehr. „Die Wahrscheinlichkeit ist sehr hoch, dass sich die Lage in den nächsten Wochen noch weiter entspannen wird“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung. Der Schritt zur Normalität sei absolut vertretbar.
Noch bis zum 18. April bestehen aber weiter Testpflichten für Mitarbeitende und Eltern in Kitas. Das Land stellt Tests weiter kostenlos bereit. Die Testpflicht bleibt auch in Pflegeeinrichtungen. In Krankenhäusern soll ein dem Infektionsgeschehen angemessenes Testkonzept verfolgt werden.
Corona-Empfehlungen statt Regeln: "Nicht auf die Pelle rücken"
Bislang geltende Maskenpflichten beispielsweise bei größeren Veranstaltungen drinnen weichen am Sonntag Empfehlungen. Die Regierung rate aber zum Tragen von Masken bei größeren Ansammlungen in Innenbereichen, sagte Günther. Zudem sollten sich die Menschen „nicht auf die Pelle rücken“. Die Lage in den Krankenhäusern sei teilweise örtlich zwar angespannt, aber weiter beherrschbar. Die Regierung begründete ihr Vorgehen auch mit den aktuell überwiegend milderen Krankheitsverläufen.
Ab Sonntag sind den Ländern nur noch wenige allgemeine Schutzregeln etwa zu Masken und Tests in Einrichtungen wie Kliniken und Pflegeheimen erlaubt. Überall sonst entfällt die Maskenpflicht, beispielsweise beim Einkaufen, bei größeren Veranstaltungen drinnen oder in der Schule. Weitergehende Corona-Beschränkungen wie Maskenpflichten in Innenräumen oder Zugangsregeln sind nur möglich, wenn der Landtag einzelne Kreise zu regionale Hotspots erklärt. Anders als der rot-grüne Hamburger Senat verzichtet die Jamaika-Koalition darauf.
Der Senat will am Mittwoch nach einer Aussprache in der Bürgerschaft ganz Hamburg zu einem Hotspot erklären, um die bekannten Corona-Regeln weiterführen zu können. Ob es trotzdem auch in der Hansestadt Lockerungen gibt, ist bisher nicht bekannt.
Gesundheitsminister Garg: "Werde beim Einkaufen weiter Maske tragen"
Gesundheitsminister Heiner Garg (FDP) verwies darauf, dass Schleswig-Holstein besser als andere Länder durch die Pandemie gekommen sei. Die Reproduktionszahl - der sogenannte R-Wert - liege im Norden bereits seit fünf Tagen unter 1. Wenn sich das fortsetze, werde es sich bald auch in den Krankenhäusern abzeichnen. Der Wert gibt an, wie viele weitere Menschen ein Infizierter im Schnitt ansteckt und bildet das Infektionsgeschehen vor etwa 8 bis 16 Tagen ab.
Die Landesregierung werde darauf achten, wie sich die Situation in den Kliniken in den kommenden Wochen entwickelt, sagte Garg. Es sei wieder mehr Eigenverantwortung der Menschen gefragt. „Ich selbst werde beispielsweise beim Einkaufen weiter die Maske tragen.“
Auch Niedersachsen macht sich locker: Das sind die Regeln
Auch Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens bekräftigte am Dienstag, dass derzeit keine landesweite Hotspot-Regelung in Frage käme wie es Hamburg oder Mecklenburg-Vorpommern umsetzen würden.
Von weiteren Lockerungen profitieren im April dann auch die rund 1,1 Millionen Schülerinnen und Schüler in Niedersachsen – wegen der anstehenden Osterferien greifen diese laut Kultusministerium erst vom 20. April an. Dann müssen auch die weiteren Jahrgänge keine Maske mehr tragen – Grundschüler dürfen derzeit bereits wieder ohne Maske am Unterricht teilnehmen.
Maskenpflicht im Unterricht gilt nicht mehr
Das Ministerium betonte, Schülerinnen und Schüler könnten weiterhin eine Maske tragen, wenn sie wollen. Insbesondere nach den Ferien könne sich diese Schutzmaßnahme als sehr wirksam erweisen. Nach den Ferien sind für acht Schultage tägliche Corona-Tests vorgesehen. Damit schöpfe man das Höchstmaß an Sicherheit aus, welches der Bundesgesetzgeber zulasse. Nach dieser Testphase ist den Angaben zufolge angedacht, in ein freiwilliges Testangebot überzugehen.
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Die dreimal wöchentliche Kita-Testpflicht für Kinder ab drei Jahren soll den Angaben zufolge bis Ende April verlängert werden. Auch in diesem Bereich soll danach auf freiwillige Tests übergegangen werden.