Sowohl SPD als auch CDU haben etwa eine Million Euro Schulden. Grund seien vorgezogene Wahlen und ausfallende Kostenerstattung.

Kiel. Die beiden Volksparteien in Schleswig-Holstein haben aktuell jeweils Schulden in Höhe von einer Million Euro. Die Wahlkämpfe für die vorgezogenen Neuwahlen 2009 und 2012 haben enorme Löcher in die Kassen der Landesverbände gerissen. „Es ist der Situation geschuldet, dass wir drei Wahlen innerhalb von sieben Jahren zu bestreiten hatten“, sagte CDU-Landesgeschäftsführer Sven Müller am Mittwoch in Kiel und bestätigte damit einen Bericht der „Lübecker Nachrichten“ (Mittwochausgabe).

Hinzu kommt die geringer ausfallende Wahlkampfkostenerstattung, weil die Zahl der Wählerstimmen für die Parteien geringer geworden ist. Auch hätten die in kurzen Abständen erfolgten Wahlen die Spendenbereitschaft bei Firmen und Bürgern ausgeschöpft, sagte Müller. Um die Kosten zu senken, wurde in der Landesgeschäftsstelle bereits Personal abgebaut. Bis 2017 will die Partei die Schulden tilgen.

Ähnlich hoch fällt aktuell der Schuldenstand der Nord-SPD aus. Sie hat deshalb bereits von der Bundespartei einen Wahlkampf-Kredit in Höhe von einer Million Euro erhalten. Durch die vorgezogenen Neuwahlen „fehlen uns die Einnahmen aus vier Jahren“, sagte Landesgeschäftsführer Christian Kröning. Bis 2016 wolle die Partei diesen Kredit tilgen.

Zusätzliches Problem ist die rückläufige Mitgliederentwicklung der SPD im nördlichsten Bundesland. Aktuell hat sie nur noch 18.600 Mitglieder. Zum Vergleich: 2003 gehörten dem Landesverband noch 26.000 Mitglieder an.

Bei der geplanten Tilgung des Kredits ist es deshalb hilfreich, dass die Ortsverbände seit 2007 auf einen Teil ihrer Mitgliedsbeiträge verzichten. Sollte der Landesparteitag im April diese Regelung jedoch nicht verlängern, dürfte die Tilgung des Kredits bis 2016 laut Kröning schwierig werden.