Ante Jansen, die Spitzenkandidatin der Linken ist der Ansicht, dass ihre Partei als soziales Korrektiv für den Landtag gebraucht wird.
Kiel. Die Linke wird nach Ansicht von Spitzenkandidatin Antje Jansen als soziales Korrektiv im schleswig-holsteinischen Landtag gebraucht. Ohne die Linkspartei fehle es den Menschen am Rande der Gesellschaft an einer adäquaten Interessenvertretung, sagte Jansen der Nachrichtenagentur dapd in Kiel mit Blick auf die Landtagswahl am 6. Mai.
Die Linke wird nach Ansicht von Spitzenkandidatin Antje Jansen als soziales Korrektiv im schleswig-holsteinischen Landtag gebraucht. Ohne die Linkspartei fehle es den Menschen am Rande der Gesellschaft an einer adäquaten Interessenvertretung, sagte Jansen der Nachrichtenagentur dapd in Kiel mit Blick auf die Landtagswahl am 6. Mai.
In den jüngsten Meinungsumfragen kommt die Linke jedoch nicht über drei Prozent hinaus und hätte sich damit gegenüber ihrem Ergebnis von 2009 halbiert. „Wir werden den Wiedereinzug in den Landtag schaffen“, zeigte sich die 62-Jährige dennoch überzeugt. Sie kritisierte insbesondere die SPD scharf. Die Sozialdemokraten seien weit davon entfernt, Bildung kostenfrei anzubieten, und mitverantwortlich für einen Sozialabbau.
+++ Erstmals bereit zum Regierungseintritt: der SSW +++
Wenn die SPD immer wieder große Koalitionen eingehe, dann nutze sie die Mehrheiten links der politischen Mitte nicht, sagte Jansen. Die Landes-Grünen seien knallharte Sparkommissare. Die politische Konkurrenz betreibe eine neoliberale Einheitspolitik. Angesprochen auf den Willen der Linken, zu regieren, stellte Jansen die Frage, wer denn überhaupt bereit wäre, ein Bündnis mit den Linken einzugehen.
Im Zusammenhang mit Sparmaßnahmen im Landeshaushalt vor dem Hintergrund der Schuldenbremse, die die Linke als einzige Partei abgelehnt hatte, sprach Jansen von sozialen Grausamkeiten. Ein Land könne ohne finanzielle Mittel nichts mehr gestalten.
Die zuletzt erzielten Mehreinnahmen müssten zurück ins System gegeben werden, um die getroffenen Sparmaßnahmen wieder zu revidieren. Ihre Partei strebe im Haushalt Umschichtungen an. „Das Geld war da. Wir hätten es nur anders eingesetzt“, sagte Jansen. Sie ist auch in der Lübecker Bürgerschaft Fraktionschefin ist und regiert dort in einem Bündnis mit SPD und Grünen.
(dapd)