Bad Segeberg. Die “Registrierungsstraße“ in Bad Segeberg entlastet andere Ämter beim Versuch, alle Schutzsuchenden zu registrieren.

Wer als ukrainischer Flüchtling in Deutschland finanzielle Unterstützung vom deutschen Staat beziehen möchte, muss sich bei den Behörden registrieren. Doch viele Kreise und kreisfreie Städte in Schleswig-Holstein waren oder sind angesichts von landesweit 32.974 Ukraine-Flüchtlingen massiv überlastet mit dem Registrierungsverfahren.

Offenbar gab es auch technische Probleme mit den sogenannten Personalisierungsinfrastruktur-Komponenten, kurz PiK. Zwar gibt es in jeder Zuwanderungsbehörde in den Kreisen so eine technische Vorrichtung zur Abnahme des digitalen Fingerabdrucks und zur Erstellung eines biometrischen Fotos des Antragstellers – was wichtig für den Abgleich mit der Datenbank ist, damit niemand doppelt erfasst wird. Doch Software- und Anwenderprobleme ließen das Verfahren zusätzlich stocken.

Ukraine-Krieg: Ohne Registrierung kein Geld vom Staat

Reisepässe von Flüchtlingen aus der Ukraine liegen während der Registrierung auf einem Tisch in der PIK-Station.
Reisepässe von Flüchtlingen aus der Ukraine liegen während der Registrierung auf einem Tisch in der PIK-Station. © dpa | Marcus Brandt

Die Folge: Vielerorts brach Chaos in den Ämtern aus. Und etliche Flüchtlinge saßen mittellos in ihren Unterkünften. Hinzu kommt nun, dass die Zeit drängt: Für die Nacherfassung der vor dem 1. Juni eingereisten Ukrainerinnen und Ukrainer sowie Menschen anderer Staatsangehörigkeit, die aus der Ukraine geflüchtet sind, hat der Bund eine Frist bis zum 31. Oktober eingeräumt.

Um die Kreise und kreisfreien Städte im Land zu entlasten, hat das Landesamt für Zuwanderung und Flüchtlinge deswegen in der zentralen Flüchtlingsunterkunft in Bad Segeberg Anfang Mai eine „Registrierungsstraße“ gebaut. Vier PIK-Stationen sind dort aufgebaut, an denen die Menschen aus der Ukraine anstehen können. 60 bis 100 Personen können auf der Straße täglich bedient werden. Pro Anmeldung muss der Antragsteller etwa eine halbe Stunde Zeit einplanen.

Landesunterkunft Bad Segeberg: 3000 Menschen wurden registriert

Irina Morozowa, Flüchtling aus der ukrainischen Stadt Nikolaev, werden in der PIK-Station während der Registrierung Fingerabdrucke genommen.
Irina Morozowa, Flüchtling aus der ukrainischen Stadt Nikolaev, werden in der PIK-Station während der Registrierung Fingerabdrucke genommen. © dpa | Marcus Brandt

Das Innenministerium koordiniert die Termine für die drei Zeitfenster am Tag. Seit der Eröffnung der Straße im 9. Mai wurden laut Landesamt 3000 Männer, Frauen und Kinder aus acht Kreisen und kreisfreien Städten registriert.

Bis Mitte Juni unterstützten Anwärterinnen und Anwärter des Ausbildungsjahrgangs 2021 der Landesregierung den Registrierungsprozess. Seitdem werden die Stationen von Mitarbeitenden des Landesamts und Zeitarbeitskräften bedient. Weitere Unterstützung kommt vom Bundesamt für Zuwanderung und Flüchtlinge (BAMF) an wechselnden Tagen.

Ukraine-Krieg: Lange Wege nach Bad Segeberg einplanen

„Das Angebot des Landesamts ist eine große Entlastung für uns“, sagt Karen Konrad, Leiterin der Ausländerbehörde des Kreises Pinneberg. „Wir melden regelmäßig Geflüchtete aus der Ukraine zur Registrierung in Bad Segeberg an und trotz der Entfernung wird es sehr gut angenommen. So können wir uns mit unserer PIK-Station auf die Registrierung der Menschen konzentrieren, die seit dem 1. Juni weiterhin täglich zu uns kommen oder aus gesundheitlichen Gründen nicht in der Lage sind, nach Bad Segeberg zufahren.“

Das betont auch das Landesamt: Die Registrierungsstraße in Bad Segeberg entbindet die Kreise und kreisfreien Städte nicht von ihrer eigenen Verantwortung, für die Registrierung der Vertriebenen aus der Ukraine zu sorgen.