Henstedt-Ulzburg. Die AfD hält am 17. Oktober eine Veranstaltung mit Bundesvorsitzendem Jörg Meuthen ab – Gegendemo bereits angemeldet.
Die AfD wird am Sonnabend, 17. Oktober, erneut eine Veranstaltung im Henstedt-Ulzburger Bürgerhaus durchführen. Das hat die Partei bekanntgegeben. Von 16 bis 18 Uhr werden der Bundesvorsitzende Jörg Meuthen, der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt, Landtagspolitiker Jörg Nobis und der Norderstedter Stadtvertreter Christian Waldheim über die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise sprechen. Aus Gründen des Infektionsschutzes sind maximal 77 Personen zugelassen, im Gebäude gilt außerhalb der Sitzplätze Maskenpflicht.
Der Termin, der AfD-Mitgliedern vorbehalten ist, ruft Erinnerungen an den Februar hervor. Seinerzeit wollte der Hamburger Landesverband seinen Wahlkampfabschluss ebenfalls im Bürgerhaus abhalten – denn in der Hansestadt selbst hatte sich kein Veranstaltungsort gefunden. Die Benutzungssatzung des gemeindeeigenen Gebäudes in Henstedt-Ulzburg lässt der Verwaltung keinen Spielraum, es gibt, sofern das Bürgerhaus nicht anderweitig gebucht ist, keine Handhabe, eine Anfrage abzulehnen.
Diese Situation sorgte für erheblichen Unmut in der Bevölkerung, ein Bündnis „Keine AfD in HU“ formierte sich, rief zur Demonstration auf. Die AfD sagte letztlich ab, da unter anderem die Sicherheit nicht gewährleistet war. Die Kundgebung fand trotzdem statt.
Gegendemo vor dem Bürgerhaus
Anschließend hatten sich Rathaus und Politik beraten lassen, ob es möglich wäre, Veranstaltungen der AfD auszuschließen. Das ernüchternde Ergebnis: Die Satzung könnte zwar entsprechend modifiziert werden, dann wäre aber grundsätzlich die Nutzung durch Parteien nicht mehr möglich. Also auch nicht jener aus der Gemeindevertretung. Deswegen wurde auf eine Änderung der Regularien verzichtet.
Ein Gegenprotest findet dafür auch diesmal statt in Form einer Kundgebung von 15 bis 19 Uhr vor dem Bürgerhaus. Das Kreisgesundheitsamt hat seine Zustimmung gegeben, ein Hygienekonzept mit den gängigen Corona-Regeln liegt vor: mindestens 1,5 Meter Abstand, Maskenpflicht, kein Alkohol. „In den vergangenen Jahren waren unsere Demonstrationen stets friedlich, fröhlich, laut und bunt. Wir erwarten das auch dieses Mal“, so Mitorganisatorin Cornelia Pemöller.
Bürgermeisterin Ulrike Schmidt begrüßt die Initiative. „Ich finde es gut und wichtig, dass sich eine Demonstration bildet. Wir müssen uns mit der Situation auseinandersetzen.“ Man dürfe der AfD nicht den Raum geben, sich in der Opferrolle zu präsentieren.
