Henstedt-Ulzburg. Kreis Segeberg widerruft einen Förderbescheid über 600.000 Euro an Henstedt-Ulzburg. Die Gemeinde hat Widerspruch eingelegt.
Die Gemeinde Henstedt-Ulzburg muss sich wahrscheinlich auf eine längere Wartezeit einstellen, was die Fördermittel zum Bau der geplanten neuen Kindertagesstätte Beckersberg betrifft. 600.000 Euro hatte der Kreis Segeberg noch am 12. Februar bewilligt, es sind Bundes-Subventionen, die quer durch die Republik verteilt werden, damit die Infrastruktur der Kinderbetreuung dem exponentiell gestiegenen Bedarf so schnell wie möglich gerecht werden kann. Doch in diesem Fall ist der Erlass mittlerweile widerrufen worden – und zwar aus einem simplen Grund, denn die Planungen der Verwaltung sind im Vergleich zu anderen Kommunen nicht weit genug vorangeschritten.
Es geht um das Gelände, auf dem sich das verfallene, seit Oktober 2013 leerstehende Mehrgenerationenhaus befindet. Sobald dieses abgerissen ist, soll dort in direkter Nachbarschaft zur bestehenden Modulbau-Einrichtung eine neue Kita mit Kapazität für drei U3-Krippengruppen à zehn Kindern entstehen. Möglichst mit einem pfiffigen Konzept, aber möglichst wenig belastend für den Haushalt der Gemeinde, so war die Vorgabe der Politik. Als die beauftragte Architektin Susan Rüschoff – allerdings ohne vorherige Maßgabe – eine doppelstöckige Variante samt Bäderlandschaft präsentierte, die fast 1 Million Euro gekostet hätte, beschloss die Gemeindevertretung im Mai 2014 einen Kostendeckel von 750.000 Euro. Sieben Monate später wurde bekannt, dass auch dieses Limit nicht eingehalten werden könne.
Nach eingehender Beratung sprach sich der Kinder- und Jugendausschuss schließlich am 29. Januar einstimmig dafür aus, dass ein freier Träger gesucht werden solle – für den Neubau, aber ebenso für die Übernahme der vorhandenen Kita. Zwei Wochen darauf traf der Förderbescheid in Höhe von 600.000 Euro ein, ehe der Hauptausschuss das bisherige Konzept am 10. März mit einem knappen Sechs-zu-Fünf-Votum wieder kippte. CDU und SPD stimmten dafür, dass die Verwaltung die Planung wieder übernehmen solle, dagegen waren WHU, BfB und FDP. Die Gemeindevertretung folgte dieser Empfehlung (17. März), zumal ja die Zuschüsse fließen würden.
Im Nachhinein war es offensichtlich zu optimistisch gedacht, dass der Bau einer neuen Kita bereits in diesem Jahr beginnen könne. Die Verwaltung hat gegen den Widerruf des Fördererlasses zwar Einspruch eingelegt, doch wahrscheinlicher ist es, dass Henstedt-Ulzburg auf die nächste Tranche warten muss. „Wer zuerst kommt, bekommt eben die Zuschüsse“, sagt Horst Ostwald, Fraktionschef der SPD. „Die Verwaltung muss sich jetzt darum kümmern, ob es zu diesem Zeitpunkt noch Zuschüsse gibt.“
Karin Honerlah, die Fraktionsvorsitzende der WHU, verweist darauf, dass das Geld nach dem „Windhundverfahren“ verteilt wurde. Sprich: Henstedt-Ulzburg kam zu spät mit seinem Antrag, die Priorität liegt damit aktuell bei anderen Projekten im Kreis. Honerlah: „Es gibt in diesem Fall keinen Schuldigen. Die anderen Kommunen waren schon weiter.“
Dafür hat die Gemeinde nun Zeit, alle Planungen auch baurechtlich abzusichern. Weiterhin möglich ist, dass ein freier Träger mit ins Boot geholt wird. Zumal dies grundsätzlich gewollt ist, wie ein weiterer Beschluss des Kinder- und Jugendausschusses beweist.
Bis 2017/2018 sollen in Ulzburg-Süd und auf dem Rhen weitere Kitas entstehen
Zwei weitere Kitas mit jeweils sechs Gruppen, davon mindestens die Hälfte für Kinder unter drei Jahren, sollen bis zum Kindergartenjahr 2017/2018 in den Ortsteilen Ulzburg-Süd und Rhen geschaffen werden. Die Aufträge sollen an freie Träger gehen, bevorzugt behandelt werden diejenigen Interessenten, die bereits ein adäquates Grundstück besitzen oder ein solches kurzfristig erwerben können.
Die Vorteile freier Träger liegen unter anderem im geringeren Verwaltungsaufwand für die Gemeinde, die bereits jetzt im Bereich der Kinderbetreuung personell an ihre Grenzen stößt. Ein alternativer Vorschlag der SPD, zunächst nur mit einer neuen Kita zu planen, wurde im Ausschuss mehrheitlich von den anderen Fraktionen abgelehnt. „Zwölf oder sechs Gruppen, das ist ein erheblicher Unterschied. Wir sehen einen erhöhten Bedarf, aber noch nicht in dieser Menge“, sagt Christian Schäfer (SPD).
