Seit November ist die Autobahn 1 Hamburg-Bremen die längste Baustelle der Republik. Um den sechsspurigen Ausbau in der Rekordzeit von vier Jahren zu...
Hamburg/Hannover. Seit November ist die Autobahn 1 Hamburg-Bremen die längste Baustelle der Republik. Um den sechsspurigen Ausbau in der Rekordzeit von vier Jahren zu schaffen, werden auf der 72 Kilometer langen Strecke bis zu sieben jeweils rund sechs Kilometer lange Bauabschnitte gleichzeitig eingerichtet. Am Wochenende aber wurde Kritik laut an dem Modell, bei dem ein privates Konsortium auf eigene Rechnung baut und dafür vom Staat anschließend auf 30 Jahre einen Anteil an der Lastwagen-Maut bekommt.
In einem Gutachten aus dem Bundesrechnungshof werden zum einen Zweifel angemeldet, ob die privaten Konsortien wirklich schneller bauen. Verzögerungen wären verheerend, denn die jetzt eingerichteten Baustellen zwischen Buchholzer Dreieck und Bremer Kreuz sind für die Autofahrer üble Staufallen. Zudem werden in dem Gutachten des Bundesrechnungshofs die unterschiedlichen Berechnungen der Baufirmen einerseits und des Bundesverkehrsministeriums andererseits kritisch gegeneinandergehalten. Dabei wird gefragt, mit welchem Lkw-Aufkommen und entsprechend mit welchen Einnahmen die Konsortien während der 30-jährigen Laufzeit ihrer Konzession rechnen können.
Aus Sicht der Rechnungsprüfer könnten bei den bundesweit vier Pilotprojekten - von denen die Autobahn Hamburg-Bremen mit 650 Millionen Euro Investitionsvolumen das größte ist - Baufirmen pleitegehen oder aber je nach den tatsächlichen Mauteinnahmen der Bund Milliarden verschwenden.
In Niedersachsen wird das Baukonsortium um den Konzern Bilfinger Berger vom Verkehrsministerium in Hannover kontrolliert. Dessen Sprecher Christian Haegele reagierte gestern auf Zweifel am Modell der öffentlich-privaten Partnerschaft (Partnerschaft von Staat und Unternehmen) beim Bau von Autobahnen mit dem Hinweis: "Die Kritiker vergessen gern den Grundgedanken des Modells, dass sofort gebaut wird." Bei einer Finanzierung aus Bundesmitteln begännen solche Projekte erst viele Jahre später, und sie würden länger dauern.
Von Verzögerungen beim ehrgeizigen Zeitplan sei dem Ministerium ebenso wenig bekannt wie von Finanzierungsproblemen. Beschwerden über Dauerstaus im Baustellenbereich sei man nachgegangen: "Das ist aber alles in dem Bereich, den Großbaustellen mit sich bringen."
Martin Büllesbach, Kommunikationschef beim Internationalen Baukonzern Bilfinger Berger, bestreitet, dass es Verzögerungen gebe. "Die Gefahr einer Pleite sehe ich nicht." Mit dem Finanzierungsmodell betrete man Neuland, und dazu gehörten auch Risiken, aber die seien für den Konzern kalkulierbar.
Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) ist ein erklärter Förderer der Partnerschaft mit Unternehmen beim Autobahnbau. Er ließ am Wochenende erklären, man teile die vom Bundesrechnungshof angeführten Einschätzungen nicht, da für die Kernaussagen eine belastbare Datengrundlage fehle.