Das Land und viele Dörfer kommen laut Steuerschätzung aber glimpflich davon

Kiel. In Schleswig-Holstein sind Städte und Gemeinden die großen Verlierer der jüngsten Steuerschätzung. Die Kommunen werden nach den gestern regionalisierten Schätzdaten 2011 nur noch 2,851 Milliarden Euro einnehmen. Das sind 138 Millionen weniger als im vermeintlichen Katastrophenjahr 2010 und sogar 441 Millionen Euro weniger als 2008. "Die Kommunen werden mit voller Wucht getroffen", sagte Finanzminister Rainer Wiegard (CDU).

Gemessen am Absturz der Städte und Gemeinden kommt das Land mit einem blauen Auge davon. Die Einnahmen brechen 2010 mit 6,19 Milliarden nicht ganz so stark ein wie befürchtet und sollen ab 2011 wieder steigen. 2013 klingelt es in der Landeskasse dann schon wieder stärker als im Rekordjahr 2008. Dieses Niveau erreichen die Städte und Gemeinden frühestens 2014.

"Die rasante Talfahrt der Kommunalfinanzen geht weiter", sagte der Vorsitzende des Städteverbandes, Norderstedts Oberbürgermeister Hans-Joachim Grote (CDU). "Viele Städte sind nicht mehr handlungsfähig", bekräftigte Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe (SPD). Bestätigt wird er von der Schuldenstatistik. Demnach sind einige Städte fast pleite, während es vielen Dörfern gut geht. Fragen nach einer Reform des Finanzausgleichs zwischen Stadt und Land wich Wiegard aus. Er deutete lediglich an, dass es Gespräche zur Sanierung Not leidender Kommunen geben werde.