Der Umgang mit osteuropäischen Werkvertragsarbeitern bestimmt seit Monaten die Nachrichten in Niedersachsen. Immer wieder im Fokus ist die Meyer-Werft in Papenburg. Derzeit gibt es aber auch Streit um eine Hochschulbaustelle in Osnabrück.
Papenburg/Emden/Osnabrück. Der Einsatz osteuropäischer Werkvertragsarbeiter in Niedersachsen führt weiterhin zu kritischen Diskussionen. In Papenburg bemängelt das Gewerbeaufsichtsamt zu kurze Ruhezeiten auf der Meyer Werft. In Osnabrück gibt es derzeit Streit um die Beschäftigung rumänischer Werkvertragsarbeiter, die auf einer Baustelle der Hochschule eingesetzt waren.
Im Fall der Papenburger Meyer-Werft kritisiert das zuständige Gewerbeaufsichtsamt in Emden, dass bei Kontrollen Verstöße gegen die Ruhezeitregelungen festgestellt worden seien. „Wir haben überhaupt keinen Dissens mit dem Gewerbeaufsichtsamt. Wir werden die Hinweise sehr ernst nehmen und umsetzen“, sagte Werftsprecher Peter Hackmann am Freitag.
Die Verstöße gegen Arbeitszeitrichtlinien bei der Meyer-Werft seien allerdings nur in Einzelfällen festgestellt worden, sagte der Leiter des Gewerbeaufsichtsamts, Klemens Kampshoff. „Die gesetzliche Ruhezeitvorgabe ist elf Stunden, die ist das Minimum. Die wurde zum Teil deutlich unterschritten.“ Der NDR hatte zuerst über den Brief an die Werft berichtet.
Die Meyer-Werft war nach einem tödlichen Brand in einer Unterkunft für Werkarbeiter in die Kritik geraten. Daraufhin wurde ein Tarifvertrag für die Werkvertragsarbeiter vereinbart. Darüber hinaus untersucht eine Arbeitsgruppe die Arbeitsbedingungen bei dem Unternehmen. Die Ergebnisse sollen am 26. November in Hannover vorgestellt werden.
Noch nicht abschließend geklärt ist der Streit um rumänische Werkvertragsarbeiter auf einer Baustelle der Hochschule in Osnabrück. Nach Darstellung des Deutschen Gewerkschaftsbundes warten die Männer seit Wochen auf ihre Bezahlung. Der Zoll hat inzwischen festgestellt, dass die Arbeiter nicht angestellte, sondern selbstständige Handwerker sind, die bislang noch keine Rechnung an den zuständigen Subunternehmer geschickt haben.
„Das mag Ansicht des Zolls sein, das ist nicht unbedingt unsere Rechtsauffassung“, sagte die Regionalvorsitzende des DGB, Petra Tiesmeyer. Sie räumte aber ein, dass die rumänischen Arbeiter bislang noch keine Rechnung an den im Allgäu ansässigen Subunternehmer geschickt haben. Nun solle der Generalunternehmer die Bezahlung der Osteuropäer übernehmen, forderte Tiesmeyer.
Am Donnerstag nahm ein Gutachter die Baustelle in Augenschein. Damit sollte geklärt werden, welchen Umfang die Arbeit der Rumänen hat und in welcher Qualität sie ausgeführt wurde, sagte der Sprecher der Hochschule Osnabrück, Ralf Garten.
Der zuständige Generalunternehmer für den Trockenbau des Hörsaalgebäudes habe seinen Subunternehmer bezahlt, sagte Garten. In der Frage, was dieser Subunternehmer an die von ihm beauftragten Männer weitergegeben habe, habe niemand genaue Informationen.
Unterdessen hat die Stadt Osnabrück nach drei Wochen eine Notunterkunft für die Rumänen gekündigt. „Es war eine humanitäre Hilfe, aber es war von Anfang an klar, dass sie zeitlich begrenzt war“, sagte Stadtsprecher Sven Jürgensen. Es stehe nun fest, dass die Osteuropäer selbstständig waren. Der Wohnraum werde anderweitig benötigt.