Als eigenes Wahlziel streben die Grünen ein gutes zweistelliges Ergebnis an. Inhaltlich setzen sie auf Bildung, Umwelt und Finanzen.
Hannover. Die niedersächsischen Grünen wollen eine große Koalition nach der Landtagswahl 2013 möglichst unterbinden. „Es ist nicht nur unser Ziel, Schwarz-Gelb in Niedersachsen abzuwählen, sondern auch eine große Koalition zu verhindern“, sagte der Landesvorsitzende Jan Haude am Donnerstag in Hannover. Als eigenes Wahlziel werde ein gutes zweistelliges Ergebnis angestrebt. Die SPD sei klarer Wunschkoalitionspartner, festlegen wollten sich die Grünen aber nicht. Das Umfragehoch der Piratenpartei sehen sie noch gelassen.
„Wir haben keinen Grund, jetzt unruhig zu sein“, sagte die Ko-Landesvorsitzende Anja Piel. Sicherlich werde über die Positionen der Piraten, die derzeit laut aktuellen Umfragen bei 13 Prozent auf Bundesebene liegen, innerparteilich diskutiert. Das geschehe aber „sehr unaufgeregt“.
„Die Piraten sind derzeit wohl vor allem attraktiv, weil sie Fragen stellen. Langfristig wird sich aber die politische Kraft durchsetzen, die auch Antworten hat“, betonte Haude.
Piraten als „Konkurrenzkraft“
Die Entwicklung der Piratenpartei im Land bleibe aber nicht nur für die Grünen interessant, sagte Piel. Auch aus anderen Lagern wanderten Stimmen zu den Politikneulingen. Haude zeigte sich überzeugt, dass die Piraten aber vor allem konservativen Kräfte begünstigen und eine große Koalition wahrscheinlicher machen. „Von daher sind sie schon eine Konkurrenzkraft für uns“, sagte er.
Inhaltlich wollen die Grünen auf ihrem Weg bis zur Landtagswahl am 20. Januar 2013 vor allem auf die großen Themen Bildung, Umwelt und Finanzen setzen. In der Bildungspolitik strebe man eine „echte Wahlfreiheit“ und das Ende der Diskriminierung von Integrierten Gesamtschulen an, sagte Haude. Es werde aber bei einem Regierungswechsel keine „Kahlschlagpolitik“ gegen die Gymnasien im Land geben. „Bildungspolitik ist keine Planwirtschaft“, sagte Piel. Man müsse „sehr behutsam zusammenführen, was die Schullandschaft hergebe“.
Auf mehreren Themenkonferenzen wollen die Grünen ihr Programm nun in den nächsten Monaten erarbeiten. Auf einem Parteitag im Oktober im Stade soll es dann beschlossen werden. Wer als Spitzenkandidat in den Landtagswahlkampf der Grünen zieht, ist noch unklar. Piel erneuerte aber ihre Absichtserklärung, sich für Platz 1 der Liste zu bewerben. (dapd)
