Innenminister Uwe Schünemann gibt in Lüneburg den Startschuss für Digitalfunk bei der niedersächsischen Polizei.
Lüneburg. Das digitale Zeitalter für die Polizei in Niedersachsen hat begonnen. Das bisherige analoge Funknetz hat nach Jahrzehnten ausgedient. Der Startschuss fiel gestern in Lüneburg. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) setzte den erweiterten Probebetrieb für den Digitalfunk bei der Polizeidirektion Lüneburg in Gang. Die Polizei kommuniziert jetzt in sechs Landkreisen zwischen Elbe und Heide digital. Der Testlauf erstreckt sich auf eine Fläche von 9000 Quadratkilometern. Das sei die größte zusammenhängende Fläche in Deutschland, die mit Digitalfunk versorgt wird, so Schünemann.
Er bezeichnete die Einführung des Digitalfunks als Quantensprung für die Sicherheit der Bürger. "Bei Bränden, Unfällen und tätlichen Auseinandersetzungen muss die Hilfe sekundenschnell aufeinander abgestimmt werden über Gemeinde- und Kreisgrenzen hinweg", sagte der Minister. Durch den Einsatz des Digitalfunks komme die Hilfe nun noch schneller dorthin, wo sie benötigt wird. Aber auch Großeinsätze erforderten eine reibungslose Zusammenarbeit aller beteiligter Organisationen. "Die Abstimmung wurde bislang erschwert, weil Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz jeweils eine eigene und autarke Kommunikationstechnik hatten." Das wird jetzt anders, künftig funken Helfer auf der gleichen digitalen Frequenz, unabhängig von öffentlichen Netzen und ohne dass sie dabei von außen abgehört werden können.
Henning Banse, stellvertretender Kreisbrandmeister, sagte am Rande der Veranstaltung bei der Polizeidirektion, dass alle Feuerwehrfahrzeuge im Landkreis Lüneburg bis zum 31. Dezember 2012 mit digitalen Funkgeräten ausgestattet sein werden. "Die Handgeräte kommen später", so Banse. Gerade erst vor wenigen Wochen hätte die Feuerwehr 18 solcher Geräte erhalten. "Jetzt üben wir mit ihnen." Banse verspricht sich vom Digitalfunk mehr Qualität im Vergleich zum analogen. "Funklöcher wie wir sie zurzeit im analogen Netz noch haben, werden gestopft. Außerdem ist das ständige Mithören unserer Funksprüche endlich vorbei." Denn das kollidiere mit dem Datenschutz. "Niemanden geht das Unglück anderer Menschen etwas an."
Minister Schünemann räumte ein, dass die Einführung des Digitalfunks schwierig gewesen sei. Zu den Verzögerungen um mehrere Jahre und den Querelen um die stetig gestiegenen Kosten sagte er: "Manchmal habe ich gezweifelt, ob Deutschland wirklich ein Industrieland ist. Andere Länder waren schon weiter als wir." Doch jetzt sei der Digitalfunk als tägliches Handwerkszeug für die Polizei angekommen. "Daraus ergibt sich eine spürbare Verbesserung der Polizeiarbeit", so Lüneburgs Polizeipräsident Friedrich Niehörster.
Seinen Optimismus zieht er aus den Erfahrungen eines Testbetriebs beim Castor-Transport vor gut einer Woche. "Wir hatten 2800 Endgeräte im Einsatz. Alle Rückmeldungen waren positiv", sagte Niehörster. Von einem Erfolg sprach auch der Innenminister. "Die Technik ist zukunftsweisend. Dem Digitalfunk kommt eine Schlüsselrolle bei der Innovationsoffensive für die Polizeiarbeit zu", sagte er.
Dazu zählte er auch ein kleines Luftfahrzeug, einen sogenannten Drehflügler. Eine solche Mini-Drohne wurde ihm zufolge ebenfalls beim jüngsten Castor-Transport eingesetzt. "Für den Test- und Nachtbetrieb." Er versicherte, dass das Flugobjekt nur für deren Dokumentation über das Wendland geschwebt sei. "Es wurden keine personenbezogenen Daten erhoben", so Schünemann.
Den Kritikern des Digitalfunks, nach deren Worten die Technik veraltet sei, bevor sie überhaupt an den Start geht, hielt er entgegen, dass sie immer wieder auf den neuesten Stand gebracht werde. "Anders als kommerzielle Netze muss der Digitalfunk von Anfang an flächendeckend sein und nicht nur in Ballungsgebieten zur Verfügung stehen." Zudem sei ein Vergleich mit diesen Netzen nicht zulässig. "Weil es beim Digitalfunk nicht darum geht, Computerspiele im Rettungswagen und Filme im Streifenladen herunterzuladen."