Im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit setzt die Bundesregierung neuerdings wieder auf ein altes Modell. Menschen, die schon aufgegeben haben einen regulären Job zu finden, sollen künftig gemeinnützige Arbeit verrichten und dafür aus Steuermitteln entlohnt werden.

Als sogenannte Bürgerarbeiter sollen 33 000 Männer und Frauen nach den Vorstellungen von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen beispielsweise im Seniorenheim vorlesen oder das Reinigen von Straßen oder Parks übernehmen. Für Langzeitarbeitslose ist Bürgerarbeit eine Chance. Wer teilnimmt, kann für die Dauer von drei Jahren ins Arbeitsleben zurückzukehren.

Für die Kommunen hat das Projekt den Vorteil, dass der Bund den Lohn der Bürgerarbeiter bezahlt und ihnen keine deshalb keine Kosten entstehen. Darüber hinaus profitieren Städte und Gemeinden noch auf eine andere Art von dem Modell. Aufgaben, die der Gemeinschaft wichtig sind, aber aufgrund der angespannten Haushaltslage vielerorts unerledigt bleiben, könnten von Bürgerarbeitern übernommen werden.

Dennoch hat das Modell, das auf den ersten Blick auf alle Beteiligten überzeugend wirken mag, Schwächen. Nur ein Prozent der etwa drei Millionen Arbeitslosen in Deutschland wird vom dem Projekt profitieren. Wie viele Menschen im Anschluss eine sozialversicherungspflichtige Stelle antreten, steht in den Sternen. Eines ist schon vor Modellstart gewiss: Mit staatlich subventionierten Programmen wie der Bürgerarbeit lässt sich das Problem der strukturellen Arbeitslosigkeit in einer spätkapitalistischen Gesellschaft nicht in den Griff kriegen.