Elmenhorst. „Geesthacht bekommt etwas ab“: Die Mittel stammen aus dem Haushaltsüberschuss des vergangenen Jahres. Wie viel, ist noch unklar.
Acht Millionen Euro? Oder noch besser zehn Millionen Euro? Das waren die Fragen, über die der Kreistag am Donnerstag im der Mehrzweckhalle von Elmenhorst debattierte. Nicht infrage indes stand, wofür das Geld verwendet werden soll: nämlich für die Schaffung von Kindertagesstätten. Die Gelder, die den Städten und Gemeinden zur Verfügung gestellt werden sollen, entstammen dem Haushaltsüberschuss von 2020. Der Jahresabschluss ist zwar noch nicht erfolgt, aber er sieht vorab ziemlich gut aus. Der Überschuss könnte bei über 30 Millionen Euro liegen.
Die SPD stellte den ursprünglichen Antrag, forderte acht Millionen Euro. „Ein deutliches Zeichen, dass wir eine echte Kita-Offensive des Kreises starten“, erklärte Jens Meyer, der Fraktionsvorsitzende der SPD. „Wir sollten nicht von vornherein sagen, wir bestimmen, was Städte und Kommunen damit machen sollen“, meinte er. Der Änderungsantrag von CDU und Grünen ging noch weiter.
Noch ist unklar, wie das Geld für die Kitas im Kreis verteilt wird
„Der Kreistag sieht nach wie vor die flächendeckend höchste Dringlichkeit bei der Schaffung zusätzlicher Plätze in Kindertagesstätten“, so die Argumentation, die auch von der SPD hätte stammen können. Der Unterschied: Die beiden Fraktionen schlugen in ihrem Vorschlag sogar noch zwei Millionen drauf, möchten zehn Millionen Euro zur Verfügung gestellt wissen. Mindestens. Denn der Kreistag sollte hier zusätzlich auch zur Kenntnis nehmen, „dass der Jahresüberschuss 2020 voraussichtlich so positiv ausfallen wird, dass nach den am „Runden Tisch“ mit den Städten und Gemeinden getroffenen Vereinbarungen ein zweistelliger Millionenbetrag zur Verteilung ansteht.“ Es könnte also noch mehr werden.
Dieser Antrag fand mit 25 Ja-Stimmen die Mehrheit. Wie das Geld im Kreis verteilt werden soll, ist natürlich noch nicht festgelegt, schließlich handelt es sich um einen Vorschlag. Erst Anfang des Jahres, wenn die Summe in den Haushalt aufgenommen worden ist, steht das Geld zur Verfügung. „Definitiv: Geesthacht bekommt etwas ab“, verspricht der Kreistagsabgeordnete Bastian Numrich von der Geesthachter CDU.
Weitere Entscheidung: Die Neuausrichtung der Filialstruktur der Kreissparkasse wurde ohne Debatte zügig beschlossen. Es gab nur eine Gegenstimme.
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