Wieder will Apple mit einer Patentklage den Verkauf eines Konkurrenz-Produkts verbieten lassen. Klage gegen Samsung Galaxy Nexus eingereicht.

New York. Erst ein Tablet, nun ein Smartphone: Im Patentstreit mit Erzkonkurrenten Samsung will der US-Konzern Apple auch den Verkauf des neuen Smartphones Galaxy Nexus verbieten lassen. Das Unternehmen reichte in der vergangenen Woche eine entsprechende Klage bei einem Bundesgericht in San Jose in Kalifornien ein. Darin wirft Apple dem südkoreanischen Konzern vier Patentverletzungen vor, etwa die Entsperrung des Telefons mit einer Fingerbewegung auf dem Display oder eine sprachgesteuerte Suchfunktion. Das neue Modell Galaxy Nexus hat als Software das Betriebssystem Android von Google aufgespielt. Die Klage könnte auch andere Telefonhersteller betreffen, die ihre Geräte mit Android anbieten, etwa HTC.

Der Markt für Smartphones und Tablet-PCs wie dem iPad ist umkämpft, weil immer mehr Nutzer von herkömmlichen PCs zu den neuen Geräten abwandern. Apple und Samsung streiten sich weltweit in mehr als 20 Verfahren über Patente. Der kalifornische Konzern verklagte seinen Konkurrenten bereits im vergangenen Jahr vor demselben Gericht in San Jose und warf ihm damals vor, Gestaltungselemente illegal kopiert zu haben. Der Fall ist zwar noch nicht entschieden. Aber Apple scheiterte im Dezember mit einem Antrag auf eine Einstweilige Verfügung, mit der Samsung der Verkauf von Telefonen und Tablet-PCs untersagt werden sollte.

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Samsung erklärte, man habe die neue Klage zur Kenntnis genommen und werde die eigenen Rechte an geistigem Eigentum weiter geltend machen. Auf dem Galaxy Nexus ist die Android-Version 4.0 aufgespielt, die für Smartphones und Tablet-PCs gleichermaßen geeignet ist. Samsung und Google hoffen, dass mit dem neuen Betriebssystem mehr Softwarefirmen Anwendungen für Android-Telefone schreiben. Bislang sind für Apple-Geräte mehr Anwendungen verfügbar.