Lötzsch will sich “auf den Weg machen“. Die Empörung ist groß. CSU spricht von Verbot

Berlin. Die Linkspartei-Vorsitzende Gesine Lötzsch hat mit Spekulationen über die Zukunft des Kommunismus Empörung ausgelöst. Lötzsch hatte in einem Beitrag, den die marxistische "Junge Welt" abdruckte, unter anderem geschrieben: "Die Wege zum Kommunismus können wir nur finden, wenn wir uns auf den Weg machen und sie ausprobieren, ob in der Opposition oder in der Regierung."

CDU und CSU sahen sich in ihrer Haltung bestätigt, dass die Linke außerhalb der Verfassung steht. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt schloss sogar ein Verbot der Partei nicht aus. Seiner Ansicht nach geht jemand, der wie Lötzsch agiert, nicht nur das Risiko der Beobachtung ein, "sondern, dass auch ein Verbotsverfahren unter Umständen auf Sicht angestrebt werden könnte". Lötzsch habe verkündet, "dass sie den Kommunismus in Deutschland einführen will, dass das ein erklärtes Ziel der Linkspartei für Deutschland ist", sagte Dobrindt. Sie stelle sich so außerhalb der Verfassung.

Auch SPD und FDP übten Kritik an den Äußerungen der Linkspartei-Chefin. Lötzsch selbst fühlt sich missverstanden, verteidigte gestern bei "Spiegel Online" den Artikel: "Die Linke ist linkssozialistisch, wir sind und werden keine kommunistische Partei."