Die Regierungsparteien sind bemüht, Spekulationen über den Rücktritt des wieder erkrankten Finanzministers Schäuble einzudämmen.
Berlin. Selbstmitleid ist seine Sache nicht. Er müsse sich ein paar Wochen "in die Horizontale" begeben , hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) etwas flapsig gesagt, als er die Unionsfraktion am Dienstagnachmittag über seinen bevorstehenden Krankenhausaufenthalt informierte.
Grund: Die nach der Operation im Frühjahr entstandenen Probleme mit der Wundheilung seien noch nicht vollständig überwunden. Als der Minister die Parteifreunde bat, ihn dabei wohlwollend zu begleiten, zollten sie ihm lang anhaltenden Beifall. Und während Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Abgeordneten ermahnte, den Minister zu schonen, riet Fraktionschef Volker Kauder dem Minister kurzerhand, "nicht bei jedem Klingeln" ans Handy zu gehen.
Wer Schäuble kennt, weiß, dass das nicht funktionieren wird. Und an der Berliner Wilhelmstraße weiß man das auch. Schäuble werde seine Amtsgeschäfte "selbstverständlich vom Krankenhaus aus weiterführen", versicherte Ministeriumssprecher Martin Kreienbaum gestern gegenüber dem Hamburger Abendblatt.
Die Regierungsparteien sind bemüht, den erneut kursierenden Spekulationen über ein vorzeitiges Aus des gesundheitlich schwer angeschlagenen Ministers den Boden zu entziehen. Die Kanzlerin sagte, was sie bereits im Frühjahr gesagt hat, als Schäuble eine längere Zwangspause einlegen musste: Sie freue sich auf seine baldige Rückkehr in die Tagespolitik. Und die Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, erklärte, die Bundesregierung müsse eine solche Phase auch gemeinsam überstehen können. "Wolfgang Schäuble soll sich alle Zeit nehmen, die er braucht, um die Sache in den Griff zu kriegen", so Homburger wörtlich, einen großen Teil der Arbeit könnten die Staatssekretäre übernehmen. Tatsächlich musste Jörg Asmussen, der bereits Peer Steinbrück als Staatssekretär gedient hat, in diesem Jahr schon einige Male für seinen querschnittsgelähmten Ressortchef in die Bresche springen. Schäuble hatte sich bereits im Frühjahr mehrfach stationär behandeln lassen müssen. Nach dem Austausch eines Implantats im Februar gab es Probleme mit der Wundheilung, und Anfang Mai wurde der 68-Jährige aus den dramatischen Verhandlungen über die Euro-Rettung gerissen, weil er ein Medikament nicht vertrug.
Bislang hat Wolfgang Schäuble nicht nur seine Teilnahme am heute beginnenden Treffen der EU-Finanzminister abgesagt - in Brüssel wird über schärfere Sanktionen gegen Defizitsünder und eine europäische Finanzmarktsteuer beraten -, sondern auch das Treffen der G-7-Finanzminister am 8./9. Oktober in Washington. Ob er Ende Oktober zur Vorbereitungssitzung der G-20-Finanzminister nach Korea fliegen kann, ist offen.
Aus der Unionsfraktion heißt es unterdessen, die unvorhergesehene Auszeit des Bundesfinanzministers werde keine großen Auswirkungen auf die Haushaltsberatungen des Bundes haben, schließlich wolle man den Etat erst Ende November verabschieden. Schäuble selbst hatte am Dienstag erklärt, dass er hoffe, "in etwa vier Wochen wieder zurück zu sein".