Hamburgerin Aydan Özoguz betont Erfolg von Düsseldorfs Regierungschefin. Partei sei reif für eine Frau im Spitzenamt
Berlin. Für die SPD ist es eine der wichtigsten Fragen, die voraussichtlich noch in diesem Jahr zur Entscheidung ansteht: Wer wird Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei der Bundestagswahl 2013 herausfordern? Nach Ansicht der Hamburger SPD-Abgeordneten Aydan Özoguz, die seit Dezember stellvertretende Parteivorsitzende ist, steht "noch gar nicht fest", dass es sich bei den Anwärtern allein um Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück handelt. Für sie ist klar: Auch bei den Sozialdemokraten könnte jederzeit eine Frau das Steuer übernehmen.
"Die SPD ist längst reif für eine Kanzlerin", sagte Özoguz im Interview mit dem Abendblatt. "Weibliches Personal, das begeistern kann, hat die SPD genug." Özoguz verwies auf die Wahlen der Stellvertreter von Parteichef Gabriel beim Parteitag Anfang Dezember. Ausdrücklich nannte sie die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die dort ein hervorragendes Ergebnis als Vizeparteichefin erhalten habe. "Die Begeisterung für Frauen ist da in der SPD", betonte Özoguz. An Spekulationen über die Chancen von Peer Steinbrück, der insbesondere von Altkanzler Helmut Schmidt ("er kann es") für das Amt empfohlen worden war, wollte sie sich nicht beteiligen. Mit Olaf Scholz habe die SPD auch "einen sehr überzeugenden Ersten Bürgermeister in Hamburg", fügte Özoguz hinzu. Scholz allerdings stellte seine Ambitionen auf eine Kanzlerkandidatur am Wochenende erneut zurück. Er sehe seine Zukunft in Hamburg, sagte der frühere Bundesarbeitsminister der Nachrichtenagentur dapd.
Eine Entscheidung über ihren Kanzlerkandidaten wollen die Sozialdemokraten nach dem jetzigen Zeitplan Ende 2012 oder Anfang 2013 fällen. Auch wegen der anhaltenden Schwäche der FDP rechnen sich die Partei für 2013 gute Chancen aus, wieder den Kanzler stellen zu können.
Für Unruhe sorgte gestern ein Bericht der "Bild am Sonntag", nach dem Parteichef Gabriel Generalsekretärin Andrea Nahles bei der Organisation des Wahlkampfes für 2013 teilweise entmachtet haben soll. Das Blatt hatte berichtet, Gabriel habe bereits Anfang Dezember in einem Strategietreffen mit Nahles einem Meinungsforschungsinstitut sowie der von der SPD angeheuerten Werbeagentur erklärt, er werde den Wahlkampf 2013 selbst leiten. Eigentlich ist jedoch die Generalsekretärin für die Leitung zuständig.
Vertraute des Parteichefs werden mit der Begründung zitiert, Gabriel traue Nahles den Wahlkampf "schlicht nicht zu". Bei einem Treffen der SPD-"Troika" aus Gabriel, Steinbrück und Steinmeier soll Gabriel außerdem das Feld soziale Gerechtigkeit für sich beansprucht haben. Die Besetzung dieses "SPD-Gewinnerthemas" werde parteiintern als nächster Versuch Gabriels gewertet, sich als starker Mann der SPD zu präsentieren. Sowohl Nahles als auch Gabriel, deren Beziehung schon lange als angespannt gilt, dementierten den Bericht. "Quatsch. Da hat wohl jemand zu lange Silvester gefeiert", sagte Gabriel dem Berliner "Tagesspiegel". Nahles sagte der "Süddeutschen Zeitung": "Diese Meldung ist falsch. Es ist keine Entscheidung gefallen."
Schon Ende Januar wird sich die SPD-Spitze zwei Tage lang zu ihrer Klausur in Potsdam treffen. Dabei soll es vor allem darum gehen, wie die Partei die Macht im Bund zurückerobern kann. Gabriel hatte vor Kurzem einen klaren Lagerwahlkampf angekündigt: "Die Alternative lautet: Rot-Grün oder Schwarz-Gelb."
Offen ist, ob sich die Partei tatsächlich an ihr Vorhaben halten kann, die K-Frage erst Ende des Jahres zu klären. Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hatte seiner Partei vor einigen Wochen geraten, die Entscheidung schneller bekannt zu geben als bisher geplant. Als Favorit gilt derzeit Frank-Walter Steinmeier. In den Umfragen liegt er knapp vor Steinbrück. Gabriel folgt auf dem dritten Platz.