Ist das schon Resignation? Die Grünen glauben nicht mehr an den Sieg einer Koalition mit der SPD. Wird Rot-Rot-grün doch noch eine Option?
Berlin. Die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast hat eine rot-grüne Mehrheit für die Zeit nach der Bundestagswahl am 27. September offiziell abgeschrieben. „Wir wissen doch alle, dass Rot-Grün rechnerisch nicht reichen wird“, sagte Künast im ARD-Morgenmagazin.
Welche Koalition sie stattdessen anstrebt, ließ Künast offen. Nach der Wahl „wird man sehen müssen“, sagte sie. Man werde nach dem Wahltag „mit allen reden“. Künast zeigte sich sicher, dass auch Schwarz-Gelb alleine keine Mehrheit bekommen werde. Gleichzeitig erklärte sie es zum Ziel, eine Neuauflage der Großen Koalition zu verhindern. Die Grünen stünden jedoch nur für eine „wirkliche ökologische und soziale Modernisierung“ zur Verfügung.
Das Fernsehduell zwischen den Spitzenkandidaten Angela Merkel (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) am Vorabend kritisierte Künast. „Es war nicht nur ein Selbstgespräch, es war in langen Stücken auch eine Selbstbeweihräucherung“, sagte sie. Sie hätte gern nach kurzer Zeit abgeschaltet, habe aber aus beruflichen Gründen zuschauen müssen.
Das TV-Duell der beiden Spitzenkandidaten wird den Ausgang der Bundestagswahl nach Ansicht des Politologen Prof. Eckhard Jesse (TU Chemnitz) nicht beeinflussen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass sehr viele Wähler durch ein so kreuzbraves Duell ihre Meinung ändern werden“, sagte Jesse dem Sender MDR Info.
„Keiner hat gewonnen, es gibt nur einen Verlierer, der heißt Deutschland“, sagte FDP-Generalsekretär Dirk Niebel über das Duell. Beide Kontrahenten hätten die Botschaft „Weiter so“ vermittelt. Der Linken-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch nannte die 90-minütige Live-Sendung „sehr langweilig“. Union und SPD reklamierten den Sieg in dem Duell jeweils für sich. In den Umfragen lagen Merkel und Steinmeier fast gleichauf, was als Erfolg Steinmeiers gewertet werden kann, da er als klarer Außenseiter in das Duell gegangen war. Eine Mehrheit der Zuschauer meinte, der SPD-Kandidat habe besser abgeschnitten als erwartet.
CSU-Chef Horst Seehofer hat die Union nach dem Fernsehduell der Spitzenkandidaten Angela Merkel (CDU) und Frank-Walter Steinmeier (SPD) zu einem engagierten Wahlkampfendspurt gemahnt. „Die Wahl ist offen“, sagte Seehofer. Er erwarte eine „spannende Endphase im Wahlkampf“. Seehofer lobte Merkels Auftritt am Sonntagabend. „Ich war sehr zufrieden mit unserer Kanzlerin“, sagte der CSU-Chef. Es habe sich aber gezeigt, dass die Union noch hart kämpfen müsse, um die Wahl zu gewinnen.
Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg erklärte, das Duell sei „sehr sachlich“ gewesen. „Und Sachlichkeit muss ja nicht immer das Schlimmste sein“, sagte der CSU-Politiker.