Der für Erika Steinbach vorgesehene Platz bleibt frei. Bundesregierung schickt in Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung den Staatsminister Bernd Neumann. Zentralrat der Juden ist mit Vizepräsident Salomon Korn vertreten.
Berlin. Die Besetzung der Vertriebenen-Stiftung ist nach langem Streit unter Dach und Fach. Die Bundesregierung bestellte nach Angaben von Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) offiziell die Mitglieder des Rates für die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung.
Dem Gremium will die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen (BdV), Erika Steinbach, vorerst fernbleiben. Ihre ursprüngliche Nominierung hatte in Polen, aber auch bei der SPD für Unmut gesorgt.
Für den BdV werden nunmehr lediglich die beiden Vizepräsidenten Christian Knauer und Albrecht Schläger dem Stiftungsrat angehören. Der CSU-Politiker Knauer ist Landrat des bayerischen Landkreises Aichach-Friedberg. Schläger gehört der bayerischen SPD an und sitzt zudem im deutsch-tschechischen Zukunftsfonds. Nach Angaben von Neumann ist die Entscheidung des Vertriebenen-Bundes, den Steinbach zugedachten dritten Sitz vorerst unbesetzt zu lassen, nicht zu beanstanden.
Das Gesetz räume das Recht zur Benennung von Mitgliedern ein, formuliere aber keine entsprechende Pflicht.
Für die Bundesregierung wird dem Stiftungsrat neben Neumann der Staatsminister im Auswärtigen Amt, Günter Gloser (SPD), angehören. Der Bundestag entsendet den CDU-Vertriebenen-Experten Jochen-Konrad Fromme und die Polen-Expertin der SPD, Angelica Schwall-Düren, in das Gremium. Der Zentralrat der Juden ist mit seinem Vizepräsidenten Salomon Korn vertreten.
Die unter dem Dach des Deutschen Historischen Museums errichtete Stiftung wird im Berliner Deutschlandhaus am Anhalter Bahnhof eine Dokumentationsstätte erstellen. Ein Hauptakzent der Ausstellung soll auf dem Schicksal der deutschen Vertriebenen liegen, darüber hinaus werden auch die Schicksale von Vertriebenen anderer Nationen einbezogen.
Dabei soll auch die nationalsozialistische Expansions- und Vernichtungspolitik als Ursache von Flucht und Vertreibung nach dem Zweiten Weltkrieg dargestellt werden.