Der Frieden in der Welt ist etwas sicherer geworden. Die USA und Russland wollen ihre nuklearen Arsenale weiter reduzieren.
Moskau. Die USA und Russland wollen ihre nuklearen Arsenale weiter verringern. Entsprechend einigten sich Moskau und Washington am Montag grundsätzlich auf ein Nachfolgeabkommen des im Dezember auslaufenden START-Abrüstungsvertrags über strategische Atomwaffen. Beide Seiten strebten demnach eine Verringerung dieser Nuklearwaffen von bisher maximal 2200 auf je 1500 bis 1675 an. Dies teilte die US-Regierung am Montag in Moskau nach dem Treffen von US- Präsident Barack Obama mit dem russischen Präsidenten Dmitri Medwedew mit. Nach dem auslaufenden Vertrag konnten beide Seiten bisher über maximal 1600 Trägersysteme verfügen, diese Zahl soll jetzt auf 500 bis 1100 reduziert werden.
Die Präsidenten unterzeichneten auch ein Abkommen über den Transit von US-Militärgütern für den Afghanistan-Einsatz über russisches Territorium. Man rufe andere Staaten auf, an der Stabilisierung Afghanistans mitzuwirken, heißt es darin. Russland fürchtet eine Zunahme von extremistischem Terror an seiner Südflanke und unterstützt deshalb das Vorgehen gegen die Taliban. Ein eigenes militärisches Engagement schließt Moskau aber mit Verweis auf den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan 1979 aus.
Die Gespräche über die umstrittenen Raketenabwehrsysteme werden einer gemeinsamen Stellungnahme zufolge fortgesetzt. Beide Seiten würden ihre Bemühungen intensivieren, einen „optimalen Weg für die strategischen Beziehungen auf der Basis von gegenseitigem Respekt und Interessen“ zu finden. In Expertengesprächen sollen es eine Überprüfung und Analyse aller Möglichkeiten der Zusammenarbeit geben, die weltweiten Raketenprogramme weltweit zu beobachten.
„Wir haben unsere Experten aufgefordert, die Bedrohungslage durch ballistische Raketen im 21. Jahrhundert zu untersuchen“, zitierten russische Agenturen aus dem Papier. Konkret sei die Gründung eines Zentrums über den Austausch von Informationen zu Bedrohungen geplant. „Wir rufen alle Länder, die im Besitz von Raketen sind, auf, alles zu vermeiden, was zur Verbreitung der Raketen beitragen könnte.“ Dies könnte das regionale Gleichgewicht stören.
Zudem soll in der geplanten Verlängerung des START-Abkommens ein Statut über den Zusammenhang von strategischen Angriffswaffen und strategischen Abwehrwaffen verankert werden, hieß es. Dazu soll die Schaffung einer gemeinsamen Zentrums für Datenaustausch geschaffen werden, das die Bases für ein multilaterales Benachrichtigungssystem über Raketenstarts sein soll.
In den kommenden Monaten müssten für einen Nachfolgevertrag für START in bilateralen Experten-Gesprächen die Details ausgehandelt werden, hieß es. Beide Seiten wollten verstärkt zusammenarbeiten, um die Verbreitung von Nuklearwaffen und Akte von Terroranschlägen mit Atomwaffen zu verhindern. Obama und Medwedew unterzeichneten über die Abrüstungsabsichten ein Papier der „gemeinsamen Verständigung“.
