Während die US-Außenministerin die Regierung in Pjöngjang geißelt, ist China „besorgt“ über Militärmanöver Südkoreas und der USA.
Seoul. Die USA wollen mit neuen wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen den Druck auf Nordkorea erhöhen. US-Außenministerin Hillary Clinton kündigte bei einem Besuch in Südkorea entsprechende Maßnahmen an, die vor allem den Waffenhandel und Guthaben der Führung im Ausland betreffen. China äußerte sich „besorgt“ über ein gemeinsames viertägiges Militärmanöver Südkoreas und der USA, das am Sonntag beginnen soll.
Die Sanktionen richteten sich nicht gegen das nordkoreanische Volk, das schon genug habe leiden müssen, sagte Clinton, die gemeinsam mit US-Verteidigungsminister Robert Gates Südkorea besuchte. Sie richteten sich vielmehr gegen die „illegale und provokante Politik“ der Regierung in Pjöngjang, die letztlich nur der Finanzierung der nordkoreanischen Waffenprogramme, unter anderem des Atomprogramms, und der Verbreitung von Waffen diene.
Demnach sollen die neuen Sanktionen unter anderem den Kauf und Verkauf von Waffen und von Luxusgütern betreffen. Zudem sollen Guthaben auf ausländischen Konten eingefroren und „illegale Aktivitäten“ von nordkoreanischen Firmen und Banken unterbunden werden. Die Maßnahmen dienten nicht zuletzt der besseren Umsetzung der von der UNO verabschiedeten Resolutionen nach nordkoreanischen Nuklear- und Raketentests, sagte Clinton.
Mit ihrem Besuch in Südkorea wollte Clinton nach dem Untergang des Kriegsschiffes „Cheonan“ ihre Solidarität mit der Regierung in Seoul demonstrieren. Gates sagte, vor allem seit dem Untergang der Korvette seien Anzeichen für Provokationen aus Pjöngjang zu beobachten. Die Minister statteten dem Dorf Panmunjom in der entmilitarisierten Zone an der innerkoreanischen Grenze einen Besuch ab. „Ich bin betroffen, dass trotz einer nur dünnen Linie diese beiden Staaten Welten voneinander entfernt sind“, sagte Clinton, die in einem Konferenzraum, der beide Seiten der Grenze einschließt, durchs Fenster von einem nordkoreanischen Soldaten beobachtet wurde.
Clinton und Gates trafen zudem mit Außenminister Yu Myung Hwan und Verteidigungsminister Kim Tae Young zusammen. In einer gemeinsamen Erklärung drohte das Ministerquartett dem Norden anschließend mit „ernsten Konsequenzen“, sollte Pjöngjang seine „militärischen Provokationen“ nicht einstellen. Die Minister forderten Nordkorea zudem erneut auf, für den Untergang der „Cheonan“ die Verantwortung zu übernehmen. Das Kriegsschiff war am 26. März gesunken, dabei kamen 46 Seeleute ums Leben. Eine internationale Untersuchung ergab, dass es von einem nordkoreanischen Torpedo versenkt wurde. Pjöngjang bestreitet dies.
China äußerte sich unterdessen „besorgt“ über das geplante Militärmanöver im Gelben und im Japanischen Meer. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums warnte davor, dass die Militärübungen Südkoreas und der USA die „regionalen Spannungen“ noch verstärken könnten. „Wir rufen alle beteiligten Seiten zur Ruhe und Zurückhaltung auf“, erklärte das Ministerium. China ist der wichtigste Verbündete Nordkoreas.
