„Ich werde alle Instrumente erhalten, die nötig sind, damit die Amerikaner sicher sind“ so US-Präsident Barack Obama zu den Plänen.
Washington. US-Präsident Barack Obama will mit einer überarbeiteten Nuklearstrategie sein Wahlversprechen eines Anlaufs zur weltweiten Abrüstung einlösen. Künftig sollen US-Atombomben nicht mehr gegen Staaten eingesetzt werden können, die sich an die internationalen Verträge zur Verhinderung einer nuklearen Aufrüstung halten und selbst über keine Atomwaffen verfügen, kündigte Obama in der „New York Times“ am Montag an. Länder an der Schwelle zu einer atomaren Bewaffnung, wie Iran oder Nordkorea, blieben aber auf der Zielliste für atomare Militärschläge.
„Ich werde alle Instrumente erhalten, die nötig sind, damit die Amerikaner sicher sind“, sagte der US-Präsident kurz vor Vorstellung der neuen Nuklear-Doktrin. Um auf Staaten zu reagieren, von denen ein Angriff mit chemischen oder biologischen Waffen drohe, gebe es eine Reihe militärischer Antworten jenseits eines Nuklearschlages, sagte Obama. Ein Vertreter der US-Regierung erklärte, künftig sollten auch keine neuen Atomwaffen entwickelt werden.
Zudem soll das Aussondern alter, ineffektiver Atomsprengköpfe für Raketen forciert werden. Dafür sollen entsprechende Laboratorien ausgebaut werden. Diesen Ankündigungen folgt am Donnerstag in Prag die Unterzeichnung des START-Vertrages mit russischen Präsidenten Dimitri Medwedew zur Verringerung des Nukleararsenals um ein Drittel. Zudem steht in der kommenden Woche ein Gipfeltreffen zur atomaren Sicherheit in Washington an.
Mit der Bereitschaft, Atombomben nicht gegen Staaten einzusetzen, die selber keine haben, rückt Obama vom Nuklearkonzept seines Vorgängers George W. Bush ab. Allerdings will Obama offenbar die Option eines Erstschlages nicht aufgeben und provoziert damit die Enttäuschung von ihm nahestehender liberaler Kreise. Konservative Kritiker halten ihm dagegen vor, eine naive Politik zu verfolgen und die Sicherheit der Vereinigten Staaten zu gefährden.
Obama hatte sich kurz nach seiner Wahl zum Präsidenten für eine atomwaffenfreie Welt und eine Abkehr von der Denkweise des Kalten Krieges ausgesprochen. Unter anderem für sein Eintreten für eine globale Abrüstung hatte der Präsident den Friedensnobelpreis erhalten.