Joe Liebermann verwies auf entsprechende Pläne der USA für den Fall, dass es nicht zu einer politischen Lösung kommen sollte.
München. Der einflussreiche US-Senator Joe Lieberman hat dem Iran im Streit um dessen Atomprogramm einen Militärschlag angedroht. „Wir müssen uns entscheiden: Entweder für harte Wirtschaftssanktionen, damit die Diplomatie funktioniert, oder wir stehen vor militärischem Eingreifen“, sagte Lieberman am Samstag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Lieberman, ein Unabhängiger, der den Demokraten nahesteht, ist Vorsitzender des Senatsausschusses für Heimatschutz.
Der US-Spitzenpolitiker verwies darauf, dass die militärische Führung der USA entsprechende Pläne bereits für den Fall bestätigt habe, dass es nicht zu einer politischen Lösung komme. „Niemand will, dass das passiert. Aber wenn wir nicht gemeinsam und stark handeln und wenn wir nicht mehr tun, als nur zu reden, dann wird genau das passieren.“
Lieberman sagte, Gespräche mit dem Iran führten zu nichts: „Der Dialog mit dem Iran dauert seit sechs Jahren ohne irgendein Ergebnis an. Dieser Dialog kann nur fortgesetzt werden, wenn man die Zähne zeigt.“
Scharf kritisierte er den Auftritt des iranischen Außenministers Manuchehr Mottaki bei der Sicherheitskonferenz. „Seine Äußerungen hier waren lachhaft und sie waren zweifellos intellektuell unredlich“, sagte Lieberman. „Ich weiß nicht, wie man mit einer Regierung verhandeln soll, die einen Minister hierher schickt, der uns alle einfach anlügt.“ Mottakis Ausführungen zu Menschenrechtsverletzungen im Iran nannte derUS-Senator empörend und bestürzend.