Die bulgarische Kandidatin für die EU-Kommission, Rumjana Schelewa, gibt auf. Mit dem Rückzug zieht sie die Konsequenzen aus den Vorwürfen gegen sie.
Brüssel. Die Bulgarierin Rumjana Schelewa glaubt offenbar nicht mehr daran, dass sie noch eine Chance als Kandidatin für die EU-Kommission hat. Die bulgarische Außenministerin hat in einem Schreiben an ihren Regierungschef Boiko Borisow erklärt, sie trete von der Kandidatur zurück.
Schelewa, die als Kommissarin für humanitäre Hilfe vorgesehen war, galt schon im Vorfeld als Wackelkandidatin bei der Anhörung vor dem EU-Parlament. Grüne und Liberale warfen ihr illegale Nebentätigkeiten vor. Auch die fachliche Eignung der 40-jährigen wurde in Zweifel gezogen.
Scheleva sei Opfer eines kleinen politischen Krieges geworden, sagte dagegen der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Joseph Daul. Alle gegen sie erhobenen Anschuldigungen hätten sich als falsch herausgestellt. Daul erklärte, nach Schelewas Rückzug müsse die für die kommenden Woche geplante Wahl der neuen EU-Kommission verschoben werden. Zunächst müsse die bulgarische Regierung einen neuen Kandidaten vorschlagen.
So laufen zurzeit noch die Anhörungen vor dem EU-Parlament, bei denen geprüft wird, ob das vom Präsidenten der EU-Kommission, Jose Manuel Barroso, präsentierte Team zur Führung der mächtigen EU-Exekutive geeignet ist. Jedes der 27 Mitgliedsländer schickt einen Kommissar nach Brüssel. Das Parlament kann bei Zweifeln an der Fähigkeit einzelner Kandidaten das gesamte Gremium ablehnen. Die Abstimmung darüber ist für den 26. Januar geplant.
Es sei klargeworden, dass der für die Anhörung Schelewas federführende Entwicklungsausschuss im Europäischen Parlament gegen die Bulgarin stimmen würde. „Sie wird sich zurückziehen, bevor diese Abstimmung stattfindet“, sagte ein Vertreter der EU-Kommission der Nachrichtenagentur Reuters.
Erst gestern hatte der Juristische Dienst des EU-Parlaments Schelewa entlastet. Nach Ansicht der Juristen in der Parlamentsverwaltung sind die Angaben Schelewas zu ihren Bezügen während ihrer Tätigkeit als Europaabgeordnete (2007-2009) nicht zu beanstanden, hieß es in einer am Montag in Straßburg verbreiteten Note des juristischen Dienstes.