Die Kaukasus-Krise beunruhigt die Welt, der Krieg der Worte wird immer schärfer. Das Abendblatt sprach darüber mit der russischen...
Hamburg. Die Kaukasus-Krise beunruhigt die Welt, der Krieg der Worte wird immer schärfer. Das Abendblatt sprach darüber mit der russischen Politikwissenschaftlerin und Autorin Lilia Shevtsova. Die 58-Jährige lehrt am staatlichen Institut für Internationale Beziehungen in Moskau und arbeitet bei der dortigen Carnegie-Stiftung für Internationalen Frieden. Als Referentin bei der Bucerius Summer School war Shevtsova zu Gast in Hamburg.
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Hamburger Abendblatt:
Warum hat Russland die Unabhängigkeit von Abchasien und Südossetien anerkannt?
Lilia Shevtsova:
Das ist der natürliche Gang der Dinge. Weder Präsident Medwedew noch Premierminister Putin können zurück. Sie müssen radikale Schritte gehen, sonst wird ihnen das als Schwäche ausgelegt. Der ganze Krieg dreht sich um ihr politisches Überleben und die Wiederherstellung des traditionellen russischen Staates, der Einflusszonen braucht, um seine Macht unter Beweis zu stellen. Also ist die Anerkennung der Unabhängigkeit die logische Konsequenz.
Abendblatt:
Medwedew und Putin erwecken aber nicht den Eindruck, schwach zu sein.
Shevtsova:
Es geht um Psychologie. Die Herren nutzen innen- und außenpolitisch jede Chance, ihre Muskeln spielen zu lassen. Sie hätten durchaus Reformen in Russland zulassen können, aber das hätten sie selbst als Schwäche verstanden. Es geht wie gesagt um die Fortführung des traditionellen russischen Staates, der nur Stärke als Element kennt. Seine Führer wissen deshalb nicht, wie man mit Kompromissen und Konsens umgeht. Dieser russische Staat braucht Feinde zum Überleben. Respekt im Verständnis des Kreml bedeutet Angst. Putin und Medwedew sind Geiseln dieser alten Ordnung. Medwedew macht einen intelligenten Eindruck und würde vielleicht etwas ändern wollen. Aber die Ereignisse haben ihn mitgerissen. Und auf der Grundlage von Militär-Aktionen modernisiert man keine Gesellschaft.
Abendblatt:
Spielt es eine Rolle, dass die Amtszeit von US-Präsident Bush zu Ende geht und er als lahme Ente angesehen wird?
Shevtsova:
Natürlich nutzt der Kreml das aus, zumal ich den Eindruck habe, dass die USA außenpolitisch gelähmt sind und keine Strategie haben. Aber bei dem Krieg geht es im Übrigen nicht um Georgien selbst oder abtrünnige Provinzen. Es geht um Georgien als amerikanisches Projekt, um Krieg gegen die USA und den Westen. Der russische Außenminister Lawrow hat ganz offen gesagt, Georgien sei kein unabhängiger Staat, sondern ein US-Projekt. Im Übrigen kann der Ukraine dasselbe passieren.
Abendblatt:
Können Abchasien und Südossetien als unabhängige Staaten existieren?
Shevtsova:
Auf keinen Fall. Sie hängen schon jetzt am russischen Tropf, so wird es bleiben, solange Moskau über Einnahmen aus Öl und Gas verfügt. Für die Menschen in den Provinzen ist es sehr bedauerlich, denn kein Staat wird sie anerkennen. Sie werden ein zweites Nordzypern.
Abendblatt:
Und Georgien verliert 30 Prozent seines Staatsgebietes.
Shevtsova:
In der Tat. Georgien wird destabilisiert, seine Militärstrukturen sind zerstört, die Infrastruktur ist beeinträchtigt. Auch wenn der Westen und die USA Wiederaufbauhilfe leisten, wird Georgien erst dann wieder ein stabiles Staatsgefüge sein, wenn es in die EU und in die Nato aufgenommen wird. Russland mit seiner Aggressivität tut alles, um den Westen gegen sich aufzubringen und in der Unterstützung für Georgien und die Ukraine zu vereinen.
Abendblatt:
Wie benimmt sich der Westen Ihrer Meinung nach?
Shevtsova:
Wie ein mitleidenswerter Schwächling. Die USA und die EU lassen sich von Kreml vorführen, denn Präsident Medwedew erweist sich als guter Schüler und benutzt alle Argumente, die die USA im Irak oder auch in Bosnien angewandt haben, zum Beispiel Präventivschläge zur Vermeidung von Völkermord. Und die Anerkennung der Unabhängigkeit des Kosovo durch den Westen! Das war das Geschenk für den Kreml, um die Aktion im Kaukasus zu starten. Und Moskau kann so etwas auf der Krim in der Ukraine wiederholen.
Abendblatt:
Versteht der Westen Russland überhaupt richtig?
Shevtsova:
Die früheren Ostblock-Staaten in EU und Nato verstehen es auf jeden Fall, ebenso wohl auch Kanzlerin Angela Merkel und viele Deutsche. Es geht im Kaukasus weder um die Pipelines noch um Georgien. Es geht um das Überleben des traditionellen russischen Staates und um dessen Werte. Aber Europa weiß nicht, wie es mit Russland umgehen soll. Dabei könnte es Moskau an die Verpflichtungen erinnern, die mit der Mitgliedschaft bei G8 oder im Europarat einhergehen. Außerdem könnten die EU-Staaten ihren Einfluss auf Russland als Energiekunden geltend machen. Aber vor allem muss die EU mit einer Stimme sprechen. Und das fällt Europa sehr schwer.
Interview: Marlies Fischer