Drei Monate nach dem Beginn des Einsatzes von EU-Kriegsschiffen gegen Piraten vor der Küste Somalias sind die Verteidigungsminister der Europäischen... Bilder von der Festnahme der Piraten.

Prag. Drei Monate nach dem Beginn des Einsatzes von EU-Kriegsschiffen gegen Piraten vor der Küste Somalias sind die Verteidigungsminister der Europäischen Union mit den bisherigen Erfolgen zufrieden. Eine Verstärkung sei nicht erforderlich, sagten mehrere Minister gestern am Rande eines Treffens in Prag. Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) sagte, dank der Unterstützung anderer Nationen seien mittlerweile 26 Kriegsschiffe gegen die Piraten im Einsatz. "Mein Eindruck ist, dass dies eine ausreichende Anzahl von Schiffen darstellt, um wirkungsvoll gegen die Piraterie vorgehen zu können."

Auch der britische Verteidigungsminister John Hutton sagte: "Ich finde, dass das sehr gut läuft. Das ist ausreichend." Sollte sich die Lage verändern, so müsse die EU allerdings auf eine Verstärkung vorbereitet sein. Die EU hat vor Somalia bei der "Operation Atalanta" bis zu sechs Fregatten und drei Flugzeuge im Einsatz. EU-Chefdiplomat Javier Solana sagte: "Ich sehe keine Schwierigkeiten." Die EU arbeite auch mit der Nato gut zusammen. "Die ,Operation Atalanta' ist sehr erfolgreich", sagte auch Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer.

Jung forderte die Schaffung eines internationalen Gerichtshofes, von dem Piraten abgeurteilt werden könnten. Er begrüßte, dass sich Kenia bereit erklärt hat, von den Besatzungen der EU-Schiffe gefangen genommene Piraten aufzunehmen und vor Gericht zu stellen. Der Bundesverteidigungsminister sagte, möglicherweise müsse später überprüft werden, ob eine Verstärkung nötig sei. "Das hängt sehr damit zusammen, wie sich die konkrete Lage dort weiter entwickelt und welcher Bedarf auch konkret dort vorhanden ist."

Die Minister sprachen auch über den geplanten Rückzug der rund 1800 Soldaten starken EU-Militärmission "Althea" in Bosnien-Herzegowina. "Wir müssen eine Entscheidung im Konsens treffen, und wir sollten das bald tun", sagte Solana. Das Ende von "Althea" ist nach Ansicht vieler EU-Regierungen aber erst möglich, wenn das Land nicht mehr unter der Oberaufsicht eines "Hohen Vertreters" (OHR) der internationalen Gemeinschaft steht. "Ich glaube, wir werden eine Entscheidung treffen müssen."

Bundesverteidigungsminister Jung sagte, die Minister müssten jetzt über konkrete Zeitpläne für das Ende des Militäreinsatzes in Bosnien-Herzegowina und dessen Ersatz durch eine zivilere Mission der EU sprechen. "Wenn der Aufbau der Nachfolgemission erfolgt, dann würde das zur Konsequenz haben, dass wir dann auch ,Althea' beenden", sagte Jung. Er fügte hinzu: "Ich halte es für richtig und notwendig, dass wir eine Stabilität, die wir dort erreicht haben, auch in Zukunft gewährleisten. Wir dürfen das nicht gefährden, was wir hier aufgebaut haben."