Der US-Kongress hat Einschränkungen bei Kuba-Reisen aufgehoben, die Expräsident George W. Bush vor fünf Jahren verhängt hat. Damit können Exilkubaner jetzt wieder einmal im Jahr ihre Heimat besuchen und dort unbegrenzt lange bleiben. Dies gilt auch für US-Bürger mit Angehörigen auf Kuba.

Washington. Die USA haben ihre Handels- und Reisebeschränkungen für Kuba gelockert. Damit vollzieht US-Präsident Barack Obama erneut eine Kehrtwende zur Politik seines Vorgängers George W. Bush. Der US-Senat verabschiedete ein Gesetz, dass Exilkubanern häufigere Besuche bei Angehörigen auf Kuba ermöglicht. Sie dürfen künftig einmal im Jahr auf die Karibikinsel reisen und sich dort unbegrenzte Zeit aufhalten. Unter der Bush-Regierung war alle drei Jahre eine Reise für zwei Wochen gestattet.

Das Gesetz erleichtert zudem die Ausfuhr von landwirtschaftlichen Produkten und Medikamenten. US-Geschäftsleute, die derartige Erzeugnisse vertreiben, benötigen künftig nicht mehr wie bislang eine individuelle Sondererlaubnis für Reisen nach Kuba.

Das US-Repräsentantenhaus hatte dem Gesetz bereits zugestimmt. Damit es offiziell in Kraft tritt, muss es noch von Obama unterzeichnet werden. Im US-Senat stieß der Präsident mit seiner Initiative zunächst auf Widerstand in den eigenen Reihen. Die demokratischen Senatoren von New Jersey und Florida, Robert Menendez und Bill Nelson, hatten befürchtet, dass mit den Lockerungen auch der Druck auf die kubanische Regierung deutlich nachlassen werde, demokratische Reformen zu verfolgen. Obama hatte klargemacht, dass er Beschränkungen für Verwandtenbesuche lockern wolle, aber grundsätzlich an dem seit 47 Jahren bestehenden Handelsembargo für Kuba festhalte.