Tschentscher: "No-Covid-Konzept in Hamburg kaum umsetzbar"

Hamburg. Hamburgs Bürgermeister über Lockerungen, das Verhältnis zu Schleswig-Holstein und Niedersachsen und Sommerurlaub in der Corona-Krise.

Es sind die vielleicht schwersten Wochen seiner Amtszeit. Um ihn herum ertönen überall Rufe nach Lockerungen der Corona-Beschränkungen, gleichzeitig warnen viele Experten vor der Gefahr einer dritten Welle. In diesem Spannungsfeld erklärte Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) im Abendblatt-Gespräch, warum er eher vorsichtig agiert und welche Hoffnungen er mit dem Sommer verbindet.

Herr Bürgermeister, Hamburg stand in dieser zweiten Welle lange deutlich besser da als fast alle anderen Bundesländer. Seit einer Woche stagniert die Sieben-Tage-Inzidenz jedoch, während sie anderswo weiter fällt. Wir fallen zurück. Haben Sie dafür eine Erklärung?

Peter Tschentscher: Das ist schwierig einzuschätzen. Es gibt keine speziellen Ausbrüche, die das erklären könnten. Wir sehen ein diffuses Infektionsgeschehen mit vielen Einzelfällen an unterschiedlichen Orten, auch einige, die von außerhalb Hamburgs zu uns eingetragen werden. Wir müssen uns weiter diszipliniert an die Regeln halten – Maske tragen, Abstand halten, Kontakte vermeiden. Wenn wir nachlassen, führt das zu neuen Infektionen.

Haben Sie den Eindruck, dass die Menschen weniger diszipliniert sind?

Peter Tschentscher: Der größte Teil der Hamburgerinnen und Hamburger verhält sich sehr verantwortungsvoll. Es gibt jedoch bei einigen die Haltung: Wenn die Inzidenz so stark fällt, muss es doch möglich sein, Beschränkungen zurückzunehmen. Aber wir bewegen uns noch immer auf dünnem Eis. Im Oktober hatten wir ähnliche Inzidenzwerte, die dann sehr schnell auf über 100, in anderen Bundesländern auf 200 oder 300 angestiegen sind. Bis wir ausreichenden Impfschutz haben, müssen wir die Zeit überbrücken, damit wir nicht in eine dritte Welle kommen.

Und noch haben sich die Mutationen nicht einmal, wie befürchtet, ausgebreitet. Haben wir noch eine realistische Chance, die dritte Welle zu verhindern?

Peter Tschentscher: Wir sollten jedenfalls alles dafür tun. Sowohl für die Wirtschaft und das Gesundheitswesen als auch für unsere privaten, persönlichen Freiheiten ist es enorm bedeutsam, eine dritte Welle zu vermeiden. Den Einfluss der Mutationen auf die Infektionslage können wir immer noch nicht sicher abschätzen. Es ist zwar bekannt, dass der Anteil der britischen Mutation steigt und dass dies möglicherweise mit einer höheren Infektiosität einhergeht. Aber wir haben keinen engmaschigen Überblick. Für Anfang März erhoffen wir uns eine belastbarere Einschätzung der Experten.

Der Infektionsforscher Michael Meyer-Hermann, Professor am Helmholtz-Zentrum in Braunschweig, glaubt, dass im Fall von Lockerungen eine dritte Welle unvermeidlich ist. Teilen Sie diese Einschätzung?

Peter Tschentscher: Man kann es zumindest nicht ausschließen, deswegen bin ich sehr zurückhaltend, jetzt detaillierte Öffnungskonzepte zu diskutieren. Auf der anderen Seite nehme ich auch den Wunsch nach Planungssicherheit für das Frühjahr wahr. Aber es gehört zur Ehrlichkeit dazu, dass weder Politik noch Wissenschaft hellsehen können.

Das neue Ziel von Bund und Ländern lautet nun, einen Inzidenzwert von 35 zu erreichen. Ist das vor diesem Hintergrund nicht unrealistisch?

Peter Tschentscher: Dieser Wert ist das Ergebnis einer ausführlichen Diskussion, ob man aus heutiger Sicht überhaupt eine Art Zielmarke benennen kann. Ob und wann sie erreicht wird, kann niemand seriös vorhersagen. Bei einem Inzidenzwert von 35 gehen wir davon aus, dass man das Infektionsgeschehen trotz Lockerungen niedrig halten kann.

Wie sehr haben Sie sich geärgert, dass Länder wie Schleswig-Holstein und Niedersachsen den Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) schon am Tag darauf ignoriert und umfassende Lockerungen angekündigt haben, etwa für Zoos, Wildparks, Blumenläden, Gartencenter und Nagelstudios?

Peter Tschentscher: Ich gehe davon aus, dass auch Schleswig-Holstein und Niedersachsen den Kern des MPK-Beschlusses ernst nehmen und bis zum 7. März an ihren Verordnungen festhalten. Für mich ist klar, dass wir uns in Hamburg zwischen den beiden großen Nachbarländern nicht isoliert verhalten können. Wenn es nennenswerte Öffnungsschritte in Schleswig-Holstein und Niedersachsen gibt, dann wirkt sich das automatisch auch auf uns aus – ob wir diese Schritte mitgehen oder nicht. Ich habe erst kürzlich mit Daniel Günther ausführlich über die aktuelle Lage gesprochen. Wir müssen uns im Norden gut abstimmen. Denn wir haben es als Metropolregion mit fünf Millionen Einwohnern sehr viel schwieriger, das Infektionsgeschehen zu begrenzen.

Die Öffnungen sind doch längst Realität. In Niedersachsen hatten die Gartencenter schon am Wochenende geöffnet, und Herr Günther hat es im Landtag für den 1. März angekündigt. Für ein einheitliches Vorgehen müssten Sie entweder die Nachbarn zum Umdenken bewegen oder auch in Hamburg Gartencenter und Hagenbeck öffnen lassen. Was ist Ihr Kurs?

Peter Tschentscher: Noch geht es um Einzelpunkte mit begrenzten Auswirkungen. Kritisch wäre eine generelle Öffnung des Einzelhandels oder von Sport- und Freizeitanlagen. Dann würden Hamburger vermutlich diese Möglichkeiten im Umland nutzen. Das würde zu mehr Mobilität, Kontakten und Infektionsrisiken führen. Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen müssen aufeinander Rücksicht nehmen: In einer so verflochtenen Metropolregion mit Hunderttausenden Pendlern täglich kann man das Infektionsgeschehen nur gemeinsam unter Kontrolle halten. Hamburg kann nicht so kleinräumig agieren wie in einem Flächenland, wo man Infektionsherde in einzelnen Landkreisen abkapseln kann.

Aber der öffentliche Eindruck ist, dass es genau diese Absprache nicht gab oder sie nicht funktioniert.

Peter Tschentscher: In den zentralen Fragen – Kontaktbeschränkungen, Sport, Kultur, öffentliches Leben, Einzelhandel – halten sich Schleswig-Holstein und Niedersachsen an die Vereinbarung bis zum 7. März.

Vermutlich alle Länder außer Hamburg öffnen die Grundschulen in dieser oder der nächsten Woche. Warum haben Ihre Argumente in der MPK-Runde nicht verfangen?

Wir haben alle gemeinsam festgestellt: Wenn Öffnungen möglich sind, dann haben Kitas und Grundschulen Priorität. Denn die Belastung für Familien ist enorm, und das Recht der jungen Menschen auf Bildung ist ein hohes Gut. Vor diesem Hintergrund gehen jetzt die meisten Länder erste Öffnungsschritte. Wir in Hamburg lassen bis zu den Frühjahrsferien die Regelungen, wie sie sind, denn erstens haben wir derzeit noch kein ausreichend niedriges Infektionsgeschehen und zweitens ab 1. März schon Ferien. Daher ist es auch aus praktischen Gründen nicht sinnvoll, den Schulbetrieb vorher noch umzustellen.

Sie lassen die Schulen doch nicht geschlossen, weil es praktisch ist, sondern weil Sie eine Öffnung für verfrüht halten. Daher bleibt die Frage, warum Ihre Argumente in der MPK nicht verfangen haben.

Die Bundeskanzlerin hat in diesem Punkt auf die Zuständigkeit der Länder verwiesen, und damit gab es dazu keine weitere Diskussion. Für Hamburg kann ich nur sagen: Wir sehen die Gefahr, dass im Fall von Lockerungen die Inzidenz wieder in Richtung 100 steigt.

Neue Studien etwa aus Israel zeigen, dass Kinder von den Mutationen deutlich stärker betroffen sind als von Covid-19, sich leichter infizieren können. Was heißt das für die Schulen und den Präsenzunterricht?

Sollte es so sein, müssten wir noch vorsichtiger sein. Deshalb verbinden die Länder ihre Öffnungsschritte ja mit neuen Maßnahmen, zum Beispiel, dass auch an Schulen nur medizinische Masken zum Einsatz kommen. Auch die stärkere Nutzung von Schnelltests prüfen wir – generell oder im Umgang mit Infektionsfällen im Schulumfeld.

Droht uns im schlimmsten Fall, dass die Schulen in diesem Schuljahr gar nicht mehr regulär öffnen?

Nein, die Gefahr sehe ich nicht. Ich denke, dass wir in der Pandemie insgesamt noch eine Durststrecke von ein bis zwei Monaten zu überwinden haben, in der die Witterungsbedingungen noch ungünstig sind und wir keine ausreichenden Fortschritte beim Impfen haben. Ab April ist uns sehr viel mehr Impfstoff zugesagt, dann können wir schneller größere Personenkreise impfen. Und zweitens wird es dann wärmer, sodass sich die Menschen wieder mehr im Freien aufhalten. Daher bin ich sicher, dass wir im Frühjahr, spätestens im Sommer in einer einfacheren Lage sind und ein Großteil der Beschränkungen nicht mehr nötig ist.

Wie passt Ihr vorsichtiger Kurs bei den Schulen zu der Ankündigung der Sozialbehörde, schon in den Märzferien den Kitas eventuell eine Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb zu erlauben?

Das prüfen wir gerade. Aber auch da gilt: Entscheidend ist das weitere Infektionsgeschehen.

Können Sie das an eine Inzidenzzahl oder einen anderen Wert koppeln?

Bund und Länder haben vereinbart, dass Kita- und Grundschulöffnungen ab jetzt auch bei einer Inzidenz von über 35 erfolgen können. Wichtig ist mir aber, dass wir keine Trendumkehr in Richtung einer dritten Welle bekommen. Wir haben immer noch mehr als 300 Covid-19-Patienten in den Krankenhäusern, rund 80 von ihnen müssen auf Intensivstationen behandelt werden. Die Belastung in den Kliniken muss weiter zurückgehen und darf nicht erneut ansteigen.

Stichwort Sommer: Was würden Sie den Menschen raten, die jetzt überlegen, einen Sommerurlaub zu buchen?

Ich wäre zurückhaltend. In den Ländern um uns herum ist die Lage zum Teil viel angespannter – in Frankreich, Spanien, Portugal und Italien hat es viel mehr Tote gegeben, die Gesundheitswesen sind dort viel stärker belastet als bei uns. Und wir wissen nicht, wie sich die Dinge in den Urlaubsländern weiterentwickeln. Daher würde ich noch abwarten.

Wie stark ist Ihre Sorge, dass die Akzeptanz in weiten Teilen der Bevölkerung kippt?

Ein Großteil unserer Bürgerinnen und Bürger ist damit einverstanden, dass wir diszipliniert und konsequent sind. Ein nennenswerter Teil will sogar einen noch härteren Kurs, um die Dauer der Beschränkungen insgesamt zu verkürzen. Es ist ein Spannungsfeld: auf der einen Seite diejenigen, die sagen, es geht nicht mehr anders, wir brauchen jetzt Lockerungen. Auf der anderen Seite gibt es eine maßgebliche Zahl von Menschen, die sagen, mir ist wohler, wir bleiben konsequent oder legen sogar noch eine Schippe drauf.

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Bereitet es Ihnen nun Sorge, dass der eine Teil der Bevölkerung abspringen könnte und sich nicht mehr an die Regeln hält?

Ja. Ich nehme wahr, wie groß der Wunsch nach einem normaleren Leben mit geringeren Beschränkungen ist. Und wenn ich mit Unternehmerinnen und Unternehmern spreche, spüre ich die Sorge, dass man es am Ende doch nicht übersteht, weil die Hilfsprogramme nicht ausreichen oder die Auszahlung zu spät erfolgt. Die Dauer der Maßnahmen wird für viele Betriebe zu einer Überlebensfrage. Andererseits sagen Fachleute: Eine dritte Welle ist für die Wirtschaft noch belastender und führt zu noch größeren strukturellen Schäden als ohnehin.

Wie sieht Ihre Prognose für das Jahr 2021 mit der Kenntnis von heute aus?

Ich gehe davon aus, dass wir im Laufe des Sommers zu sehr viel weniger Einschränkungen kommen. Vielleicht müssen wir einen Teil der Maßnahmen auch Ende des Jahres aus Sicherheitsgründen noch aufrechterhalten. Das könnte das Tragen von Masken im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen betreffen, um einen erneuten problematischen Anstieg von Neuinfektionen zu vermeiden. Wir werden im Herbst auch mit der Impfung viel weiter fortgeschritten sein, wissen aber nicht im Voraus, ob wir die Virusverbreitung damit sicher unterdrücken. Es könnte sein, dass die Impfung nicht vollständig vor einer Infektion und einer Weitergabe der Viren schützt, sondern im Wesentlichen vor einer Erkrankung, was ja auch ein großer Fortschritt ist.

Die Vergabe der Impftermine funktioniert schlecht. Das kostet viel Vertrauen in der Bevölkerung. Warum ist es in einem hoch entwickelten Land wie Deutschland nicht möglich, die Terminvergabe technisch und organisatorisch gut hinzubekommen?

Leider sind die vom Bund programmierten IT-Systeme nicht optimal gewesen. Es gab zum Beispiel Probleme, Doppeltermine für Eheleute zu vergeben. Das ist jetzt behoben. Das Hauptproblem war, dass viele Menschen keinen Termin bekommen konnten und immer wieder die Hotline 116 117 anrufen mussten. Das liegt aber nicht an der Hotline, sondern am Mangel an Impfstoff. Wenn wir genug davon haben, können auch mehr Termine vergeben werden.

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Warum dreht man das System nicht um? Man lässt sich einmal registrieren und wird kontaktiert, sobald ein Termin frei ist.

Das löst den Kern des Problems aber nicht. Es geht ja in jeder Prioritätsgruppe allein in Hamburg um Zehntausende Personen. Wir gehen davon aus, dass wir bald genug Impfstoff haben, um ausreichend Termine vergeben zu können, sodass wir die Prioritätsgruppen entsprechend versorgen können.

Wir blicken jetzt auf ein Jahr mit der Pandemie zurück. Wie ist das politische Krisenbewältigungsmanagement aus Ihrer Sicht insgesamt und in Hamburg speziell gelaufen?

Das hängt davon ab, woran man es beurteilt. Die Zahl der Todesfälle ist in Deutschland im Vergleich zu Frankreich, Spanien, Portugal, Italien oder Großbritannien sehr viel niedriger. Bei uns in Hamburg ist sie noch einmal niedriger als im Bundesdurchschnitt. Man könnte also sagen, wir kommen besser durch die Pandemie, aber jeder einzelne Todesfall ist tragisch. Deshalb müssen wir uns fragen, ob wir bestimmte Maßnahmen früher hätten ergreifen können. Die eigentliche Lösung für die Senioren- und Pflegeheime waren die Schnelltests. Wir haben sie sofort zur Pflicht gemacht, als sie verfügbar waren. Andere Länder haben diese schon früher zugelassen, in Deutschland war das erst Ende Oktober der Fall. Und wirksame Quarantäne-Regelungen für Auslandsreisen hat es erst Ende November gegeben. Die Zulassung der Schnelltests und die Auslandsquarantäne hätte in Deutschland früher erfolgen müssen.

Kann man sagen, dass es der Kardinalfehler war, nach den Erfahrungen der ersten Welle zu spät auf die zweite zu reagieren?

Ja, wir hatten im Oktober diese Diskussion. Die einen haben vor der zweiten Welle gewarnt, andere waren der Meinung, das sei nicht zu erwarten. Ich habe im Oktober davor gewarnt, dass wir in den Metropolen besonders aufmerksam sein müssen – wegen der Bevölkerungsdichte und der ausgeprägten Mobilität, die mit dem Umland verwoben ist. Deswegen haben wir bestimmte Maßnahmen wie die Sperrstunde in der Gastronomie auch früher ergriffen als andere. Und deswegen warne ich jetzt vor einer dritten Welle. Wir dürfen nicht wieder den Fehler machen zu meinen, dass es schon gutgehen wird.

Sehen Sie Fehler bei sich?

Niemand macht in so einer Pandemie alles richtig. Wir haben dafür keine Erfahrungswerte und müssen auf unsicherer Grundlage entscheiden.

Täuscht der Eindruck, dass Sie sich im Laufe der Pandemie immer mehr zu einem Verfechter einer konsequenten Anti-Corona-Strategie entwickelt haben?

Wir haben in Hamburg viele Maßnahmen früher und konsequenter als andere eingeführt. Vorbeugen ist besser als heilen – diese Denkart habe ich schon im vergangenen Jahr gehabt, und sie ist im Laufe der Zeit eher noch ein bisschen härter geworden. Wir haben selbst erlebt, wie schnell die Inzidenzzahlen plötzlich wieder steigen können. Maßnahmen etwas früher und konsequenter ergreifen und etwas später und vorsichtiger lockern – das hat sich durchaus bewährt.

Eigentlich müssten Sie Sympathien für die No-Covid-Strategie haben. Halten Sie die wegen der Zumutungen für die Menschen für nicht durchsetzbar oder nicht praktikabel?

Wir sind im echten Leben an die Machbarkeit solcher Konzepte gebunden. Wir müssen Kompromisse mit der Realität schließen. Das No-Covid-Konzept ist in Hamburg kaum umsetzbar, weil wir keine kleinräumigen grünen Zonen schaffen können, die frei von Neuinfektionen sind. Im Übrigen brauchen wir Akzeptanz und Mitwirkung und müssen deswegen einen Ausgleich finden zwischen dem Schutz vor Erkrankung und den Folgen der Einschränkungen.

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