Berlin. Bundeskanzler Scholz geht auf Distanz zu TU-Präsidentin Rauch. Er will sie nicht länger als Beraterin. Eine Signalentscheidung?
Die Präsidentin der TU Berlin, Geraldine Rauch, gehört nicht länger zum Beraterkreis von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Das gab die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag bekannt. Die Wissenschaftlerin gehörte bislang zum sogenannten Zukunftsrat.
Rauch werde bei der turnusgemäßen Verlängerung der Berufung der Mitglieder dieses Rates nicht wieder in das Gremium berufen. „Aus Sicht des Bundeskanzlers sind die gegen sie erhobenen Vorwürfe schwerwiegend und sie sind bisher nicht ausgeräumt worden“, begründete die Sprecherin den Schritt.
Scholz reagiert auf Kritik an Rauch
Rauch steht in der Kritik, weil sie mindestens einen antisemitischen Post auf der Plattform X mit einem „Gefällt mir“ markiert hatte. Am Donnerstag hatte sie erklärt, im Amt bleiben zu wollen. Dabei hatte sich eine (knappe) Mehrheit des Akademischen Senats der Technischen Universität (TU) für den Rücktritt der 41-Jährigen Wissenschaftlerin ausgesprochen.
Der Zukunftsrat besteht aus Wissenschaftlern und Unternehmensvertretern. Er berät die Bundesregierung unter anderem in Fragen von Schlüsseltechnologien, Digitalisierung, KI und anderen wichtigen Themen. Dabei geht es auch um Fragen der gesellschaftlichen Akzeptanz und um ethische Aspekte. Die Mitglieder werden jeweils auf zwei Jahre berufen. Die aktuellen Mitglieder wurden im Sommer 2022 eingesetzt. Die Verlängerung der Berufung steht jetzt an.
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