Berlin. Junge Leute singen Nazi-Parolen in einer Promi-Bar – und stellen ein Video davon ins Netz. Innenministerin Nancy Faeser wird deutlich.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat sich alarmiert über einen mutmaßlichen rechtsextremistischen Zwischenfall in einer Nobelbar auf der Nordseeinsel Sylt gezeigt. „Wer Nazi-Parolen wie ‚Deutschland den Deutschen – Ausländer raus‘ grölt, ist eine Schande für Deutschland“, sagte die SPD-Politikerin unserer Redaktion.

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Es stelle sich die Frage, „ob wir es hier mit Menschen zu tun haben, die in einer wohlstandsverwahrlosten Parallelgesellschaft leben, die die Werte unseres Grundgesetzes mit Füßen tritt“, so Faeser. Die Frage sei auch, welches hasserfüllte Klima solche Leute dazu ermutige, sich so abgrundtief rassistisch in aller Öffentlichkeit zu äußern.

Scholz: Parolen nicht akzeptabel

„Hier darf es keinerlei schleichende Normalisierung geben“, forderte die Ministerin. „Deshalb ist der laute Aufschrei, den es jetzt gibt, wichtig.“ Rassisten müssten neben möglichen strafrechtlichen Konsequenzen überall – im Freundeskreis, bei der Arbeit, im Sport – lauten Widerspruch erfahren, erklärte Faeser weiter. „Es ist wichtig, den Mund aufzumachen und gegenzuhalten gegen solchen Menschenhass.“

Unterdessen erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD): „Ganz klar: Solche Parolen sind ekelig, sie sind nicht akzeptabel.“ Darüber dürfe es kein Vertun geben, so Scholz weiter. „Und deshalb ist es auch richtig, dass all unsere Aktivitäten darauf gerichtet sind, genau zu verhindern, dass das eine Sache ist, die sich verbreitet.“

Ataman: „Rassismus fräst sich immer weiter in alle Milieus hinein“

Auch die Antidiskriminierungbeauftragte der Bundesregierung, Ferda Ataman, reagierte mit scharfen Worten auf das Video. „Diese unverhohlene ‚Ausländer-raus-Stimmung‘ erleben wir auch in unserer Beratung, Menschen werden diskriminiert und herabgewürdigt“, sagte sie Deutschen Presse-Agentur. „Das ist blanker Rassismus, der sich immer weiter in alle Milieus und Altersgruppen hineinfräst und offen ausgelebt wird. Rassismus darf aber in Deutschland nie wieder zum Normalfall werden.“ Sie begrüßte die Aufnahme polizeilicher Ermittlungen. „Das darf nicht folgenlos bleiben.“

Ferda Ataman, Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, begrüßt die Aufnahme polizeilicher Ermittlungen.
Ferda Ataman, Unabhängige Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung, begrüßt die Aufnahme polizeilicher Ermittlungen. © DPA Images | Bernd von Jutrczenka

Auch Mitglieder der schleswig-holsteinischen Landesregierung zeigten sich entsetzt: Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): „Das ist kein dummer Jungenstreich, sondern schlimmstes Nazi-Gegröle erwachsener Leute auf offener Bühne. Widerwärtig und ekelhaft. Schämen sollten sie sich! Jetzt müssen strafrechtliche Ermittlungen folgen.“ Bildungsministerin Karin Prien (CDU) sagte: „Die Bilder dieser Party, auf der ausländerfeindliche Parolen gegrölt wurden, widern mich an“.

Staatsschutz ermittelt unter anderem wegen Volksverhetzung

Hintergrund der Empörung ist ein Video, in dem junge Menschen vor der Promi-Bar „Pony“ in Kampen rassistische Parolen grölen. Das Lokal distanzierte sich in der Nacht zu Freitag von den Gästen und kündigte Konsequenzen an. In der nur wenige Sekunden langen Aufnahme, die seit Donnerstag in den sozialen Medien viral geht, grölen junge Männer und Frauen zur Melodie des Party-Hits „L’amour Toujours“ von Gigi D‘Agostino „Ausländer raus“ und „Deutschland den Deutschen“.

Ein Mann deutet mit seinen Fingern auf der Oberlippe einen Hitlerbart an und ahmt einen Hitlergruß nach. Die Betreiber des Lokals erklärten auf Instagram zu dem Video, sie seien „tief schockiert“. „Wir distanzieren uns von jeder Art von Rassismus und Diskriminierung.“ In dem Fall ermittelten nun der Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft in Flensburg. Es gehe um Volksverhetzung und die Verwendung verfassungswidriger Kennzeichen.