Politik aktuell

Neuregelung für Sicherungsverwahrung

13.01.2011, 17:10 Uhr • Lesezeit: 1 Minute
Von abendblatt.de

Mehr zum Thema

ARCHIV - Andreas Voßkuhle, Vorsitzender des Zweiten Senats beim Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe, verkündet am 30.06.2009 das Urteil zum Lissabon-Vertrag. Der Staatsrechtsprofessor und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, wird neuer Präsident des höchsten deutschen Gerichts in Karlsruhe. Das hat der Richter- Wahlausschuss des Bundestages am Freitag (05.03.2010) in Berlin nach Angaben seines Vorsitzenden Neskovic (Linke) beschlossen. Der 46- jährige Voßkuhle löst den nach zwölf Jahren als Verfassungsrichter aus dem Amt scheidenden Hans-Jürgen Papier ab. Foto: Uli Deck dpa/lsw +++(c) dpa - Bildfunk+++
Bundesverfassungsgericht
Sicherungsverwahrung verstößt gegen Grundgesetz
ARCHIV - Andreas Voßkuhle, Vorsitzender des Zweiten Senats beim Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) in Karlsruhe, verkündet am 30.06.2009 das Urteil zum Lissabon-Vertrag. Der Staatsrechtsprofessor und Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, wird neuer Präsident des höchsten deutschen Gerichts in Karlsruhe. Das hat der Richter- Wahlausschuss des Bundestages am Freitag (05.03.2010) in Berlin nach Angaben seines Vorsitzenden Neskovic (Linke) beschlossen. Der 46- jährige Voßkuhle löst den nach zwölf Jahren als Verfassungsrichter aus dem Amt scheidenden Hans-Jürgen Papier ab. Foto: Uli Deck dpa/lsw +++(c) dpa - Bildfunk+++
Bundesverfassungsgericht
Karlsruher Richter erklären Sicherungsverwahrung für verfassungswidrig
Von abendblatt.de
Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVG) in Karlsruhe, v.l. Herbert Landau, Michael Gerhardt, Monika Hermanns, Andreas Voßkuhle (Vorsitz), Peter Michael Huber, Gertrude Lübbe-Wolff und Udo Di Fabio, verkündet am Mittwoch (04.05.2011) sein Urteil zur Sicherungsverwahrung. Das Gericht hat die Regelungen zur Sicherungsverwahrung gefährlicher Straftäter für verfassungswidrig erklärt. Die Regelungen verletzen das Grundrecht auf Freiheit. Das Gericht ordnete eine Übergangsregelung an. Hochgefährliche Straftäter dürfen unter engen Voraussetzungen in Sicherungsverwahrung bleiben. Foto: Uli Deck dpa/lsw +++(c) dpa - Bildfunk+++
Bundesverfassungsgericht
Karlsruhe kippt die Sicherungsverwahrung