Die finanzielle Lage in Kalifnornien ist katastrophal. Eine Hinterlassenschaft von Arnold Schwarzenegger. Jerry Brown übernimmt das Amt.
Sacramento. Der Gouvernator tritt ab. Die Amtszeit des früheren Hollywood-Stars Arnold Schwarzenegger ist zu Ende. Als Nachfolger des Republikaners hat jetzt der Demokrat Jerry Brown die Fäden in der Hand. Brown, der bereits von 1975 bis 1983 an der Spitze des Westküstenstaates stand, wurde am Montag (Ortszeit) vereidigt. Der 72-Jährige ist nicht um seine Aufgabe zu beneiden, wie US-Medien schrieben. Schwarzenegger hat Brown ein gigantisches Haushaltsloch hinterlassen. Über seine Zukunftspläne hat der gebürtige Österreicher Schwarzenegger noch nicht entschieden, wie er kürzlich in mehreren Interviews sagte. Erwartet wird, dass er zunächst als Redner im Geschäft bleibt und eine Autobiografie schreibt. Aber der ehemalige Actionheld („Terminator“) hat auch eine Rückkehr zum Film nicht ausgeschlossen.
In seiner letzten wöchentlichen Radioansprache kurz vor der Amtsabgabe bedankte er sich bei den Bürgern, „für die Ehre, als Gouverneur gedient haben zu dürfen“. „Ich kam vor vier Dekaden mit absolut nichts nach Kalifornien. Weil der Staat mich mit offenen Armen empfangen hat, habe ich alles erlangt. Meine Familie, meine Karriere, alle meine Erfolge“, sagte er. Die Möglichkeit, dies als Gouverneur zurückgeben zu können, sei ein ihm innewohnender Traum gewesen, der wahr geworden sei. Nur wenige Stunden vor seinem Abtreten als Gouverneur hatte Schwarzenegger kraft Amtes noch das Gefängnisurteil für den Sohn eines einflussreichen kalifornischen Politikers wegen Totschlags abgemildert – und sich damit auch harsche Kritik eingefangen. Insgesamt geben Medien und Bürger dem einstigen „Mister Universum“ und Film-Actionheld schlechte Noten für seine siebenjährige Arbeit als Gouverneur, seine Sympathie-Umfragewerte waren zuletzt im Keller. Schwarzenegger hatte 2003 den Demokraten Gray Davis abgelöst, der wegen seiner als katastrophal kritisierten Finanzpolitik aus dem Amt gejagt worden war.
Der heute 63-jährige Filmstar war mit dem Versprechen angetreten, das unter Gray auf rund zehn Milliarden Dollar gewachsene Haushaltsdefizit abzubauen – stattdessen ist es heute mehr als doppelt so hoch. Vor wenigen Tagen hatte Schwarzenegger den Finanznotstand ausgerufen. Die Arbeitslosenquote in Kalifornien liegt bei 12 Prozent – so hoch wie in keinem anderen US-Staat.
Brown steht nun vor der gewaltigen Aufgabe, den mit seinen 40 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten Staat der USA zu sanieren. Während Schwarzenegger bei seinem Antritt ein politisches „Greenhorn“ war, bringt der intellektuelle, asketische Brown eine Menge politische Erfahrung mit. So war er zuletzt Justizminister in Kalifornien und davor Bürgermeister der Stadt Oakland. Als er 1975 als 34. Gouverneur von Kalifornien vereidigt wurde, zählte er zu den jüngsten Amtsinhabern in der Geschichte des Staates. Diesmal ist er der älteste.
Erwartet wird, dass die Umweltpolitik auch unter Brown einen hohen Stellenwert behalten wird. Tatsächlich galt Schwarzenegger als ausgesprochen „grüner“ Gouverneur. Auf diesem Feld – so bei der Reduzierung des Ausstoßes von Treibhausgasen – werden ihm die größten Errungenschaften bescheinigt. (dpa)