Emnid-Chef Schöppner erklärt, warum die in Krisenzeiten normalerweise starke CDU/CSU dieser Tage an Wählerstimmen einbüßt.
Hamburg. Normalerweise ist Krisenzeit CDU/CSU-Zeit. Die Union gilt als die Partei mit der deutlich besseren Kompetenz in der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik. Und wurde bislang immer dann gerne gewählt, wenn es Deutschland schlecht ging. Denn: In der Krise geht es ums Überleben. In Boomzeiten um gerechtes Verteilen.
2010 ist alles anders: Der Beunruhigungspegel in der Bevölkerung überschreitet die nie dagewesene 90-Prozent Marke, 85 Prozent erwarten eine dauerhafte Rezession. Kriegs-, Arbeitsplatz- und Inflationsangst, diese hegen inzwischen fast 70 Prozent der Deutschen, sind präsent wie nie zuvor. Und die Union liegt mit 31 Prozent in der Sonntagsfrage so schlecht wie seit der Spendenaffäre im Jahre 2000 nicht mehr. Nur noch 66 Prozent ihrer (wenigen) Wähler vom September 2009 würden sie heute wiederwählen, jeder fünfte – vornehmlich die eher rechten – ist inzwischen ins Lager der Nicht-Wähler abgewandelt. Obwohl die SPD für die meisten Wähler keine wirkliche Alternative darstellt, ist sie von 23 auf 28 Prozent gestiegen.
Wieso ist das so? Weil Kompetenz bei der Wahlentscheidung nur noch wenig zählt. Weil die Union ein höchst veraltertes Wirtschafts- und kein Arbeitsmarktprofil mehr hat. Weil sich das Bild von der „guten Wirtschaft“ grundlegend gewandelt hat. Und weil aus dem deutschen Gutmenschen in Zeiten einer dauerhaften Krise der „Jetzt-sind-wir-dran-Bürger geworden ist.
Kompetenz unwichtig? Spätestens Banken- und Griechenlandkrise haben aus der Gestaltungs- das Feuerlöscherprimat der Politik entwickelt. Und da stehen die Parteien ziemlich hilflos da. Fast jeder Zweite antwortet inzwischen „Keine von allen“ auf die Frage nach der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskompetenz. Nicht die Politik bestimmt die Wirtschaft, es ist genau umgekehrt: Die Multis dominieren! Die Regierung – so die Deutschen – ist nur noch gefordert, wenn Verluste sozialisiert werden sollen. 75 Prozent beklagen die „systemische Subventionitis“. Und gerade noch 19 Prozent erwarten, dass die Politik es schaffen könnte, Bankenspekulationen zukünftig zu verhindern.
Nur noch 19 Prozent erwarten eine Kreditrückzahlung der Griechen, die für fast 80 Prozent allein die Schuld an ihrem Finanzfiasko trägt. Nur 21 Prozent glauben an eine Beteiligung der Banken an den Schutzschildkosten. Dafür aber 70 Prozent, dass wir uns nicht mehr so viel wie unsere Eltern leisten können, vor allem, weil wir unser Geld zu stark zweckentfremden. Für die große Mehrheit muss Politik im Zeitalter maroder Infrastruktur nach dem Motto: „Germany first“ agieren. Und da ist nunmehr vor allem die SPD die Partei der Bürgerinteressen.
Die Union ist dabei, ihr wichtigstes Wahlmotiv, ihr „Erhard-Profil“, eben das der Partei der sozialen Marktwirtschaft, zu verlieren