Angela Merkel (CDU) kündigt Steuererleichterung für 2011 an. Das Land brauche Impulse. Sonst “beschäftigen wir uns nur mit Sparen“.

Düsseldorf. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat signalisiert, dass sich die Bundesbürger für das kommende Jahr auf Steuererleichterungen einstellen können. „Wir brauchen auch für 2011 wieder Wachstumsimpulse, sonst beschäftigen wir uns nur mit Sparen“, sagte Merkel am Montag in Düsseldorf. Sie hatte in ihrer Rede zuvor bereits die steuerlichen Erleichterungen aus dem Wachstumsbeschleunigungsgesetz als „Wachstumsimpuls“ bezeichnet. Steuersenkungen bedeuteten zwar zunächst einmal Mindereinnahmen, sie glaube aber, dass sich die Erleichterungen mittelfristig durch mehr Wachstum kompensierten.

Die Bundesregierung müsse ab 2011 aber auch auf die Schuldenbremse und ihre für den Bund ab 2016 greifenden Regeln hinarbeiten, sagte Merkel weiter. Gegen diese könne nicht verstoßen werden. „Wir müssen aber gleichzeitig Wachstumsimpulse setzen“, unterstrich sie. Sie beschäftigte sich gern mit der „Klientel Steuerzahler“. Gefragt seien die „Fähigkeit zur Dialektik“ sowie „Mut zur Zukunft“.

In den vergangenen Wochen hatte die schwarz-gelbe Koalition öffentlich über Umfang und Zeitpunkt der geplanten Steuerentlastungen gestritten.