Hamburg. Erstarkte Hamburger CDU könnte 2025 mit SPD und Grünen konkurrieren. Wie stark wird der Bürgermeister-Bonus sein?
Wie sich die politische Stimmung in Hamburg bei einer Bürgerschaftswahl niederschlagen würde, wenn die nächsten Sonntag und nicht erst Anfang 2025 wäre, lässt sich schwer vorhersagen. Aber eine Ahnung bekommt man, wenn man sich die aktuell zur Verfügung stehenden Zahlen ansieht und ins Verhältnis zu dem setzt, was politisch national und regional passiert.
Es ist nicht nur mit großer Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass die AfD in Hamburg nicht so klein bleiben wird, wie sie es bei den vergangenen Wahlen war. Sie profitiert selbst hier und in Schleswig-Holstein, also in den beiden Ländern, die bisher so etwas wie die Diaspora für AfD-Politik waren, von der Unsicherheit im Land, die in immer mehr Protestwählerinnen und -wählern ihren Ausdruck findet. Und darüber werden sich alle anderen Parteien aufregen, die derzeit in der Bürgerschaft vertreten sind. Es dürfte aber die einzige Gemeinsamkeit sein.
Wahlprognose: Dreikampf in Hamburg scheint möglich
Ansonsten ist eine langsam beginnende Unruhe vor dem Wahlkampfjahr 2024 zu spüren, von dem niemand in Hamburg so recht weiß, was es vor der Bürgerschaftswahl 2025 so bringt. Es scheint etwas möglich, was in den vergangenen Jahren in der seit 2011 wieder von der SPD dominierten Stadt ausgeschlossen schien – nämlich ein Dreikampf um die Macht zwischen der SPD, den Grünen und der CDU.
Wir erinnern uns: Die Konservativen waren bei der Bürgerschaftswahl 2020 kurz davor, in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden. Seitdem hat sich einiges geändert, zuallererst die Regierung in Berlin, aber auch die Art, wie die CDU in Hamburg Politik macht. Früh hat man sich auf Dennis Thering als Spitzenkandidaten für 2025 festgelegt. Der wurde nicht nur neuer Landesvorsitzender, sondern hat mit seinem (Haustür-)Wahlkampf längst begonnen. Wie Olaf Scholz Akten arbeitet Thering Termine ab, und hofft, wie einst Daniel Günther in Schleswig-Holstein die Stimmung in Hamburg mithilfe persönlicher Kontakte drehen zu können. Zumindest so weit, dass die CDU als möglicher Partner für eine Koalition wieder ernst genommen wird.
Wie stark wird der Bürgermeister-Bonus sein?
Was ihr dabei hilft, ist die Zeit. Selbst einige derjenigen, die von Anfang an dabei sind, geben zu, dass es so etwas wie Ermüdungserscheinungen in Teilen der Koalition gibt, die 2025 zehn Jahre die Stadt führen wird. Was nach so einer Zeit genauso normal wäre wie der Wunsch in der Bevölkerung, dass sich in der Regierung mal etwas verändert.
Zum Beispiel, und darauf hoffen die Grünen, dass der nächste Erste Bürgermeister im Rathaus eine Frau aus ihren Reihen ist. Beim ersten Versuch 2020, als Katharina Fegebank Spitzenkandidatin war, hat man sich von der Härte und Bissigkeit beeindrucken lassen, die der im Senat im Umgang ansonsten angenehme Peter Tschentscher in den letzten Wochen des Wahlkampfes zeigte.
Hamburgs AfD der SPD auf den Fersen? Das sagt ein Professor
Jetzt stellt man sich darauf ein und spekuliert damit, dass das Machtgefüge ins Wanken kommt. Wobei die entscheidende Frage bleibt, wie stark der Bürgermeister-Bonus sein wird. Festzustehen scheint, dass Tschentschers Popularität ihren Höhepunkt überschritten hat: So sehr im Rampenlicht wie während der Corona-Pandemie, in der der studierte Arzt deutschlandweit zu den gefragtesten Politikern gehörte, wird er nicht wieder stehen.
Die vergangenen Monate als Bundesratspräsident haben ihm in Hamburg eher geschadet als genutzt, weil Tschentscher viele Termine außerhalb der Stadt wahrnehmen musste. Und vieles, was die SPD in den vergangenen Jahren an wichtigen Dingen auf den Weg gebracht hat, Stichwörter sind Schulen und Wohnungsbau, gilt inzwischen als selbstverständlich …