Wenn Reformen weh tun, wenden sich die Wähler schnell ab. Für die Grünen könnte das Ergebnis an der Weser erst der Anfang sein.
Die Wahl in Bremen hat zwei bemerkenswerte Ergebnisse gebracht: Das erste ist, dass es erst am Mittwoch, also drei Tage nach Schließung der Wahllokale, ein vorläufiges Endergebnis gibt. Auf der Suche nach einem maximal demokratischen Wahlrecht hat man der Demokratie an der Weser einen Bärendienst erwiesen. Ein kompliziertes Verfahren, bei dem man in einem dicken Wahlheft seine Stimmen munter panaschieren und kumulieren kann, ist nicht volksnah. Die Wahlbeteiligung sinkt.
Noch mehr Nachhall dürfte das Ergebnis der Grünen finden. In der alten Hochburg Bremen reichte es am Ende nur für rund zwölf Prozent – das ist gut die Hälfte des Rekordergebnisses von 2011. Wenn Berliner Grüne wie Anton Hofreiter sich nun auf die Bremer Parteifreunde einschießen, dürfte darin aber ein Ablenkungsmanöver liegen. Denn der Streit um die Wärmepumpe und die Filzvorwürfe gegen den Wirtschaftsminister waren ein heftiger Gegenwind für die grüne Spitzenfrau Maike Schaefer, die nun ihren Rücktritt angekündigt hat.
Bremen-Wahl: Abstieg der Grünen könnte erst der Anfang sein
Allerdings hat sie als Superministerin für Klimaschutz und Verkehr auch Fehler begangen – die Abschaffung der beliebten Brötchentaste für Kurzzeitparker wurde ein Wahlkampfschlager für den politischen Gegner. Wieder einmal zeigt sich, dass die Verkehrswende, wenn sie denn ernst wird, den Grünen schaden kann.
Das liegt auch an der Inkonsequenz der Wähler. Die meisten wollen Klimaschutz – am liebsten aber zum Nulltarif und ohne jede Einschränkung des persönlichen Lebensstils. Das aber ist kaum möglich. Hier liegt das Dilemma der grünen Politik: Je mehr sie durchzusetzen vermag, desto schlechter werden ihre Wahlergebnisse. Für die kommenden Wahlen verheißt das nichts Gutes für die Grünen.